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Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen

(Abfallverordnung, VVEA)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Abfallverordnung vom 4. Dezember 2015¹ wird wie folgt geändert:

Art. 4 Abs. 1 Bst. g und 2

¹Die Kantone erstellen für ihr Gebiet eine Abfallplanung. Sie umfasst insbesondere:

g. die Angaben über Massnahmen bei Betriebsunterbrüchen von Verbrennungsanlagen für Siedlungsabf ä lle und Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung, insbesondere betreffend die Entsorgung oder Zwischenlagerung dieser Abfälle, für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten.

²Die Kantone arbeiten bei der Abfallplanung insbesondere in den in Absatz 1 Buchstaben c–g genannten Bereichen zusammen und legen dafür nötigenfalls kantonsübergreifende Planungsregionen fest.

Art. 20 Sachüberschrift sowie Abs. 1 und 3

Mineralische Abfälle aus dem Rückbau von Bauwerken

¹Ausbauasphalt mit einem Gehalt bis zu 250 mg PAK pro kg, Betonabbruch, Strassenaufbruch, Mischabbruch, Gleisaushub und Ziegelbruch sind möglichst vollständig als Rohstoff für die Herstellung von Baustoffen zu verwerten.

³Aufgehoben

Art. 24 Abs. 1

¹Abfälle dürfen als Rohmaterial, als Rohmehlkorrekturstoffe, als Brennstoffe oder als Zumahl- oder Zuschlagstoffe bei der Herstellung von Zement und Beton verwen-

1 SR 814.600

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