Vorlage

Verordnung über den Verkehr mit Abfällen «%ASFF_YYYY_ID»

1. gemischt gesammelte, brennbare Abfälle aus Haushalten und Unternehmen, wie Kehricht und Sperrgut, sowie deren behandelte, energetisch verwertbare Anteile,

4. brennbare, vermischte Bauabfälle und deren behandelte, energetisch verwertbare Anteile,

5. separat gesammelte biogene Abfälle aus Haushalten sowie pflanzliche Abfälle aus dem Unterhalt von Gärten und Pärken durch Unternehmen; davon ausgenommen sind Holzabfälle;

d. die Abfälle nicht zum Zweck der Ablagerung auf einer Deponie ausgeführt werden; ausgenommen ist die Ausfuhr von:

2. Kehrichtschlacke aus importierten, gemischt gesammelten, brennbaren Abfällen aus Haushalten und Unternehmen, wie Kehricht und Sperrgut, sowie deren behandelte, energetisch verwertbare Anteile, für welche die Rücknahme im Gesuch zur Einfuhr beantragt wurde,

2^bisKehrichtschlacke aus importierten, brennbaren, vermischten Bauabfällen sowie deren behandelte, energetisch verwertbare Anteile, für welche die Rücknahme im Gesuch zur Einfuhr beantragt wurde,

4. unverschmutztem Aushub- und Ausbruchmaterial zur Ablagerung auf Deponien im grenznahen Ausland.

Art. 29 Abs. 1

¹Abfälle dürfen nur durch die Schweiz durchgeführt werden, wenn die Durchfuhr dem BAFU notifiziert worden ist und dieses die Durchfuhr nicht innert 5 Tagen, nachdem die zuständige Behörde des Einfuhrstaates den Empfang des Notifizierungsbogens bestätigt hat, verboten hat.

Art. 31 Abs. 1 Fussnote

¹Für die Aus-, Ein- und Durchfuhr von Abfällen sind unter Vorbehalt von Absatz 7 die internationalen Notifizierungsbögen und Begleitscheine gemäss den folgenden Erlassen zu verwenden:

c. Anhang IA und IB der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006.²

Einfügen nach dem Gliederungstitel des 4. Kapitels

Art. 36a Für das Basler Übereinkommen zuständige Behörde und

Anlaufstelle

Das BAFU ist die zuständige Behörde und Anlaufstelle nach Artikel 5 des Basler Übereinkommens.