Vernehmlassungsvorlage VVWAL
Vernehmlassung 2025/18: Verordnungsänderungen aufgrund der Übernahme und Umsetzung der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Revision des Schengener Grenzkodex (Schengen-Weiterentwicklung) sowie aufgrund einer Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes · 2 Seiten
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Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung sowie der Landesverweisung von ausländischen Personen (VVWAL)
Änderung vom …
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 11. August 19991 über den Vollzug der Weg- und Ausweisung sowie der Landesverweisung von ausländischen Personen wird wie folgt geändert:
Art. 26d Sachüberschrift
Standardformular
(Art. 64b und Art. 64cbisAbs. 3 AIG)
Art. 26f Abs. 2 (betrifft nur den deutschen Text)
2Eine Staffelung nach Absatz 1 setzt voraus, dass sie für alle betroffenen Familienmitglieder zumutbar ist und die Weg- oder Ausweisung oder die Landesverweisung in absehbarer Zeit vollzogen werden kann.
Gliederungstitel nach Art. 26h
2d. Abschnitt: Wegweisung bei gemeinsamen Kontrollen mit anderen Schengen-Staaten
Art. 26i Statistiken
1Das SEM erstellt nach Anhang XII Teil A des Schengener Grenzkodex2 Statistiken zum Wegweisungsverfahren nach Artikel 64cbisAIG und gibt diese der Europäischen Kommission jährlich bekannt.
1 SR 142.281
2Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März
2016 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenze durch Personen (Schengener Grenzkodex), ABl. L 77 vom 23.3.2016, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2024/1717, ABl. L, 2024/1717, 20.6.2024.
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