Vorlage

Ausweisverordnung «%ASFF_YYYY_ID»

b. Identitätskarte mit darin elektronisch gespeicherten Daten (Identitätskarte mit Datenchip).

Art. 4 Form und Herausgabe

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) bestimmt die Form und das Aussehen der Ausweise und gibt sie heraus.

Art. 5 Abs. 5

Aufgehoben

Art. 5a Auslesen des Datenchips

2

Das EJPD kann mit Staaten, welche die Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 und die gestützt darauf erlassenen Ausführungsbestimmungen einhalten, völkerrechtliche Verträge über das Lesen der im Datenchip gespeicherten Fingerabdrücke abschliessen.

Art. 9 Abs. 2

Aufgehoben

Art. 12 Abs. 4

⁴Die zuständige ausstellende Behörde kann bei schweren körperlichen oder geistigen Gebrechen von der persönlichen Vorsprache absehen, wenn sie die Identität der antragstellenden Person anderweitig einwandfrei feststellen und die benötigten Daten, einschliesslich der Fotografie, auf andere Weise beschaffen kann. Die Anforderungen an die Fotografie werden durch das EJPD festgelegt.

Art. 13 Erfassung von Fotografie und Fingerabdruck

¹Die zuständige ausstellende Behörde erstellt von der antragstellenden Person eine digitale Fotografie.

²Sie erfasst bei der Ausstellung eines Passes oder einer Identitätskarte mit Datenchip zwei Fingerabdrücke der antragstellenden Person in Form des flachen Abdrucks des linken und rechten Zeigefingers. Bei Fehlen eines Zeigefingers, ungenügender Qualität des Fingerabdrucks oder Verletzungen der Fingerkuppe wird ersatzweise der flache Abdruck des Mittelfingers, des Ringfingers oder des Daumens erfasst. Bei der Beantragung einer Identitätskarte ohne Datenchip werden keine Fingerabdrücke erfasst.