Vorlage

Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2026 [Vernehmlassungsentwurf]

Sie prüft Kooperationsvorhaben insbesondere zu Bedrohungen, wo die Schweiz besonders exponiert ist, etwa bei Waffen grosser Reichweite, unter Berücksichtigung ihrer neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen. Leistungsfähigere Waffensysteme für die bodengestützte Luftverteidigung werden die Abwehr gegen solche Waffen stärken.

M42 Institutionalisierung der internationalen Zusammenarbeit

Konkret strebt der Bund eine Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft mit der EU und die Beteiligung an Beschaffungsinitiativen der EU an, um die Interoperabilität zu erhöhen und der Schweizer Rüstungsindustrie den Zugang zum europäischen Rüstungsmarkt zu erleichtern. Die Zusammenarbeit mit der Nato wird mit dem Individually Tailored Partnership Programme gestaltet, das auf die Interessen und Möglichkeiten der Schweiz zugeschnitten ist und die Partnerschaftsziele festlegt. Kooperationsformate, an denen die Schweiz schon teilnimmt – etwa mit der Europäischen Verteidigungsagentur, im Rahmen der gemeinsamen europäischen Verteidigungsprojekte (Pesco) oder dem Framework Nations Concept der Nato – werden noch besser genutzt.

M43 Austausch von Luftlagedaten

Die Armee treibt die Zusammenarbeit im Austausch von Luftlagedaten voran, um die Bevölkerung rechtzeitig vor Drohnen, ballistischen Lenkwaffen, Marschflugkörpern und Hyperschallwaffen warnen und diese abwehren zu können. Weder die rechtzeitige Detektion noch die Abwehr von modernen Bedrohungen aus der Luft sind für einen einzelnen Staat möglich, die internationale Kooperation ist deshalb unabdingbar. Bereits heute tauscht die Schweiz nicht klassifizierte Daten, die für den Luftpolizeidienst relevant sind, mit ihren Nachbarländern und der Nato aus. Dieser Austausch wird auf militärische Bedrohungen ausgeweitet.

M44 Teilnahme an Übungen sowie Ausbildung und Entsendung in multinationalen Stä-

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Die Schweiz nimmt vermehrt an multinationalen Übungen teil und führt gemeinsame Trainings mit Partnern im Ausland durch, um insbesondere den Kampf im überbauten Gelände sowie das Gefecht der verbundenen Waffen trainieren zu können. Aufgrund räumlicher, technischer und finanzieller Einschränkungen fehlt in der Schweiz eine entsprechende moderne Übungs- und Ausbildungsinfrastruktur, auf der die Armee alle Einsatzverfahren realitätsnah trainieren kann.

Auch auf strategischer Ebene wird gemeinsam geübt: Immer mehr Übungen der Nato sind Verteidigungsübungen, sogenannte Artikel-5-Übungen. Die Teilnahme an solchen Übungen ist mit der Neutralität vereinbar, da die Schweiz dabei kein Bündnismitglied simuliert, sondern ihre reale Rolle als Partnerin ausübt, die – je nach Szenario – direkt oder indirekt verteidigungspolitisch herausgefordert ist. Aus solchen Übungen zieht die Schweiz Lehren für ihre eigenen Krisenmanagementabläufe und die Verteidigungsfähigkeit, bringt eigene Anliegen ein