Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2026/15: Revision der Verordnung des EDI über die Länderlisten nach der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung · 4 Seiten
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Schweiz, das Fürstentum Liechtenstein, Deutschland und Österreich verbieten zudem das Abklemmen der Zähne und die Kastration der Schweine ohne Schmerzausschal- tung.
Anhang 3
Das Kupieren des Schnabels ohne Schmerzausschaltung ist in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein bei Haushühnern und Truthühnern verboten.
Anhang 4
Die Liste bleibt leer.
Anhang 5
Analog zu Anhang 1 verfügen die Schweiz, das Fürstentum Liechtenstein, die Nieder- lande, England, Wales, Nord-Irland und Österreich über ein Verbot des Enthornens von Rindern ohne Schmerzausschaltung. Somit ist die Kuhmilch von Tieren, die aus diesen Ländern stammen, von der Deklarationspflicht ausgenommen.
Anhang 6
Analog zu Anhang 3 ist das Kupieren des Schnabels ohne Schmerzausschaltung in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein verboten. Somit sind die Eier von Haus- hühnern aus diesen beiden Ländern von der Deklarationspflicht ausgenommen.
3 Auswirkungen
3.1 Auswirkungen auf den Bund
Keine.
3.2 Auswirkungen auf Kantone
Für die kantonalen Vollzugsbehörden, welche für die Kontrolle der lebensmittelrechtli- chen Kennzeichnungspflichten verantwortlich sind, wird durch die Länderlisten die Kon- trolle der betroffenen Lebensmittel aus den aufgeführten Ländern vereinfacht.
3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
Die Kennzeichnungspflichten führen insbesondere in der Gastronomie und im Detail- handel zu einem gewissen Mehraufwand. Mit den Länderlisten sollte sich der zusätzli- che Aufwand aber reduzieren. Dies weil Lebensmittel aus Ländern, die in der Länder- liste aufgeführt sind und nach dem Recht dieses Landes hergestellt wurden, nicht ge- kennzeichnet werden müssen.
3.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
Durch die Kennzeichnungspflichten werden die Konsumentinnen und Konsumenten transparenter über die Produktionsmethoden der betreffenden Lebensmittel informiert. Dies ermöglicht einen bewussteren Kaufentscheid und führt möglicherweise zu einer