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Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Dokument vom 20. November 1989 · Seiten 2055–2140

Amtliche Sammlung · AS 1998 2139Amtliche Sammlung · AS 1998 2055

Verträge, deren Vertragspartei zu werden sie beschlossen haben, nach Ziel und Zweck eingehalten werden. Die Regierung von Schweden erhebt daher Einspruch gegen die Vorbehalte der Arabischen Republik Syrien.

Dieser Einspruch stellt kein Hindernis für das Inkrafttreten des Übereinkommens zwischen Schweden und der Arabischen Republik Syrien dar.

Schweden

Thailand sowie Bangladesh, Djibouti und Myanmar

Die Regierung von Schweden hat den Inhalt des von Thailand bei seinem Beitritt zum Übereinkommen angebrachten Vorbehalts geprüft.

Ein Vorbehalt, durch den ein Vertragsstaat seine Verantwortlichkeiten aufgrund des Übereinkommens beschränkt, indem er sich auf allgemeine Grundsätze des innerstaatlichen Rechts beruft, kann Zweifel an der Verpflichtung des den Vorbehalt anbringenden Staates in bezug auf Ziel und Zweck des Übereinkommens wecken und überdies dazu beitragen, die Grundlage des Völkervertragsrechts zu untergraben. Es liegt im gemeinsamen Interesse der Staaten, dass Verträge, deren Vertragspartei zu werden sie beschlossen haben, nach Ziel und Zweck von allen Vertragsparteien eingehalten werden. Die Regierung von Schweden erhebt daher Einspruch gegen die von Thailand angebrachten Vorbehalte.

Die Regierung von Schweden stellt ferner fest, dass der gleiche Einspruch grundsätzlich gegen die Vorbehalte folgender Staaten erhoben werden könnte:

Bangladesh zu Artikel 21;

Djibouti zu dem gesamten Übereinkommen;

Myanmar zu den Artikeln 15 und 3744.

Diese Einsprüche stellen kein Hindernis für das Inkrafttreten des Übereinkommens zwischen Schweden und Thailand, Bangladesh, Djibouti beziehungsweise Myanmar dar.

44 Myanmar hat seine Vorbehalte am 19. Oktober 1993 zurückgezogen.