Verordnung über die Abgabe von Reisepapieren an ausländische Personen (RPAV)
Dokument vom 11. August 1999 · Seiten 2368–2373
Amtliche Sammlung · AS 1999 2373Amtliche Sammlung · AS 1999 2368
Art. 15 Bearbeitung von Personendaten
1Das Bundesamt betreibt zur Behandlung von Gesuchen um Abgabe von Reisepapieren, zur Ausstellung von Reiseersatzdokumenten, zur Geschäftskontrolle, zur effizienten und rationellen Organisation von Arbeitsabläufen sowie zur Erstellung von Statistiken ein Informationssystem.
2Zugriff auf das System haben die für die Behandlung von Gesuchen um Abgabe von Reisepapieren zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes.
Art. 16 Weiteres anwendbares Recht
1Die Eintragung der Personalien richtet sich nach den schweizerischen Grundsätzen über die Führung von Zivilstandsregistern.
2Die Verordnung vom 17. Juli 19596 über den Schweizerpass gilt sinngemäss.
Art. 17 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 9. März 19877 über Reisepapiere für schriftenlose Ausländer wird aufgehoben.
Art. 18 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1999 in Kraft.
11. August 1999 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Die Bundespräsidentin: Ruth Dreifuss 10511 Der Bundeskanzler: François Couchepin
6 SR 143.2
7 AS 1987 538, 1990 1585, 1995 5048, 1996 1230