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Verordnung über die Abgabe von Reisepapieren an ausländische Personen (RPAV)

Dokument vom 11. August 1999 · Seiten 2368–2373

Amtliche Sammlung · AS 1999 2373Amtliche Sammlung · AS 1999 2368

Art. 15 Bearbeitung von Personendaten

1Das Bundesamt betreibt zur Behandlung von Gesuchen um Abgabe von Reisepapieren, zur Ausstellung von Reiseersatzdokumenten, zur Geschäftskontrolle, zur effizienten und rationellen Organisation von Arbeitsabläufen sowie zur Erstellung von Statistiken ein Informationssystem.

2Zugriff auf das System haben die für die Behandlung von Gesuchen um Abgabe von Reisepapieren zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes.

Art. 16 Weiteres anwendbares Recht

1Die Eintragung der Personalien richtet sich nach den schweizerischen Grundsätzen über die Führung von Zivilstandsregistern.

2Die Verordnung vom 17. Juli 19596 über den Schweizerpass gilt sinngemäss.

Art. 17 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 9. März 19877 über Reisepapiere für schriftenlose Ausländer wird aufgehoben.

Art. 18 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1999 in Kraft.

11. August 1999 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Ruth Dreifuss 10511 Der Bundeskanzler: François Couchepin

6 SR 143.2

7 AS 1987 538, 1990 1585, 1995 5048, 1996 1230

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