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Verordnung zum Universitätsförderungsgesetz (UFV)

Dokument vom 13. März 2000 · Seiten 958–978

Amtliche Sammlung · AS 2000 962Amtliche Sammlung · AS 2000 958

Art. 10 Beiträge an Institutionen

(Art. 15 und 17 UFG)

1 Der Bundesrat legt bei der Anerkennung einer Institution fest, ob die Grundbeiträge:

a. nach den für die Universitäten geltenden Regeln berechnet werden; oder

b. in Form von festen Beiträgen ausgerichtet werden.

2 Für Institutionen oder Universitäten, welche hauptsächlich Fernstudien anbieten, werden die Grundbeiträge nach Absatz 1 Buchstabe b ausgerichtet.

Art. 11 Feste Beiträge

(Art. 17 UFG)

1 Das Departement kann im Voraus bestimmte jährliche Höchstbeträge auf Grund des Mehrjahresplans der betroffenen Institution jeweils für die Dauer einer Beitragsperiode festlegen.

2 Der Bundesbeitrag darf 45 Prozent der tatsächlichen Betriebsaufwendungen nicht übersteigen. Massgebend für die tatsächlichen Betriebsaufwendungen sind diejenigen Aufgaben, für die der Bundesrat die Institution anerkannt hat.

3 Das Departement kann mit den Beitragsberechtigten Leistungsvereinbarungen abschliessen, in welchen die zu erbringenden Leistungen festgelegt werden und insbesondere die Rechenschaftslegung über die Verwendung der Bundesmittel geregelt wird.

2. Kapitel: Berechnung und Auszahlung

Art. 12 Daten für die Berechnung

(Art. 15 UFG)

1 Die Berechnung der Grundbeiträge nach Artikel 6 für die Anteile Lehre und Forschung basiert auf einem Durchschnitt der letzten zwei Jahre.

2 Der Schweizerische Nationalfonds sowie die Kommission für Technologie und Innovation reichen dem Bundesamt für Bildung und Wissenschaft (Bundesamt) bis spätestens zum 30. Juni jeden Jahres die erforderlichen Daten für die Berechnung der Grundbeiträge ein.

3 Die Universitätskantone und diejenigen Universitätsinstitutionen, die nach Artikel 15 UFG abrechnen, reichen dem Bundesamt bis spätestens zum 30. Juni jeden Jahres Angaben zu denjenigen Mitteln ein, die sie aus EU-Projekten erhalten, sowie die Anzahl der damit finanzierten Projektmonate auf der Basis von Vollzeitäquivalenten.