Verordnung zum Universitätsförderungsgesetz (UFV)
Dokument vom 13. März 2000 · Seiten 958–978
Amtliche Sammlung · AS 2000 971Amtliche Sammlung · AS 2000 958
Art. 37 Besondere Informationspflichten bei Bauten
(Art. 19 Abs. 1 UFG)
In einem Auszahlungsverfahren nach Artikel 42 übergibt der Beitragsberechtigte dem Bundesamt im Hinblick auf die periodische Neuberechnung der Pauschalen, die Ermittlung von Höchstansätzen und die Führung der Subventionsstatistik:
a. mit dem Schlusszahlungsbegehren eine Aufstellung der voraussichtlichen Endkosten und die Ausführungspläne;
b. spätestens zwei Jahre nach der Inbetriebnahme eine Grunddokumentation über das ausgeführte Bauvorhaben sowie seine Kosten.
5. Kapitel: Zusicherungen und Auszahlungen
1. Abschnitt: Zusicherungen
Art. 38 Gewährung
(Art. 19 Abs. 3 UFG)
1 Die Investitionsbeiträge werden durch Verfügung (Beitragszusicherung) gewährt.
2 Die Zusicherung eines Investitionsbeitrags bestimmt in jedem Falle:
a. das Investitionsvorhaben;
b. die Summe der beitragsberechtigten Aufwendungen unter Angabe der Berechnungsmethode und der konkreten Berechnung;
c. den massgeblichen Beitragssatz;
d. den zugesicherten Beitrag;
e. die für die Auszahlung des Beitrags geltenden Voraussetzungen.
3 Wenn nötig, bestimmt die Zusicherung ausserdem:
a. den Zeitpunkt, in dem der Beitrag zur Auszahlung fällig wird, sofern nicht die allgemeine Regel von Artikel 43 gilt;
b. die Dauer der Bindung der unterstützten Investition an den Zweck, sofern nicht die allgemeine Regel von Artikel 44 gilt;
c. allfällige Bedingungen und Auflagen (Vorbehalte).
4 Beteiligen sich mehrere Beitragsberechtigte an einer bestimmten Investition, kann die Beitragszusicherung anstelle eines einzigen Beitrags nach Massgabe der Finanzierungsanteile Teilbeträge an die Berechtigten zusprechen.