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Verordnung zum Universitätsförderungsgesetz (UFV)

Dokument vom 13. März 2000 · Seiten 958–978

Amtliche Sammlung · AS 2000 971Amtliche Sammlung · AS 2000 958

Art. 37 Besondere Informationspflichten bei Bauten

(Art. 19 Abs. 1 UFG)

In einem Auszahlungsverfahren nach Artikel 42 übergibt der Beitragsberechtigte dem Bundesamt im Hinblick auf die periodische Neuberechnung der Pauschalen, die Ermittlung von Höchstansätzen und die Führung der Subventionsstatistik:

a. mit dem Schlusszahlungsbegehren eine Aufstellung der voraussichtlichen Endkosten und die Ausführungspläne;

b. spätestens zwei Jahre nach der Inbetriebnahme eine Grunddokumentation über das ausgeführte Bauvorhaben sowie seine Kosten.

5. Kapitel: Zusicherungen und Auszahlungen

1. Abschnitt: Zusicherungen

Art. 38 Gewährung

(Art. 19 Abs. 3 UFG)

1 Die Investitionsbeiträge werden durch Verfügung (Beitragszusicherung) gewährt.

2 Die Zusicherung eines Investitionsbeitrags bestimmt in jedem Falle:

a. das Investitionsvorhaben;

b. die Summe der beitragsberechtigten Aufwendungen unter Angabe der Berechnungsmethode und der konkreten Berechnung;

c. den massgeblichen Beitragssatz;

d. den zugesicherten Beitrag;

e. die für die Auszahlung des Beitrags geltenden Voraussetzungen.

3 Wenn nötig, bestimmt die Zusicherung ausserdem:

a. den Zeitpunkt, in dem der Beitrag zur Auszahlung fällig wird, sofern nicht die allgemeine Regel von Artikel 43 gilt;

b. die Dauer der Bindung der unterstützten Investition an den Zweck, sofern nicht die allgemeine Regel von Artikel 44 gilt;

c. allfällige Bedingungen und Auflagen (Vorbehalte).

4 Beteiligen sich mehrere Beitragsberechtigte an einer bestimmten Investition, kann die Beitragszusicherung anstelle eines einzigen Beitrags nach Massgabe der Finanzierungsanteile Teilbeträge an die Berechtigten zusprechen.