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Abkommen vom 7. Dezember 1976 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik betreffend die Schifffahrt auf dem Genfersee

Dokument vom 15. Juni 1998 · Seiten 292–306

Amtliche Sammlung · AS 2002 292Amtliche Sammlung · AS 2002 292

Abkommen vom 7. Dezember 1976 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik betreffend die Schifffahrt auf dem Genfersee

SR 0.747.221.1; AS 1978 1987

Änderung des Reglements

Vom Bundesrat genehmigt am 15. Juni 1998

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 21. Januar 2000

I

Das Reglement vom 7. Dezember 19761 über die Schifffahrt auf dem Genfersee wird wie folgt geändert:

Übersetzung2

Art. 1 Bst. c, dbis, g, l–o

In diesem Reglement gelten als

c. «Segelschiff»: Schiffe, die unter Segel fahren, und zwar auch dann, wenn sie mit einer mechanischen Antriebskraft ausgerüstet sind, diese jedoch nicht benützen. Segelbretter werden wie Segelschiffe behandelt;

dbis«Fahrgastschiff mit Vorrang»: Kursschiffe sowie Fahrgastschiffe, die von der zuständigen Behörde den Vorrangstatus erhalten haben und entsprechend gekennzeichnet sind;

g. «schwimmende Einrichtung»: jede schwimmende nicht bewohnbare Konstruktion oder jede schwimmende zusammengebaute Konstruktion, die vorgesehen ist, an einem bestimmten Ort lange Zeit stationiert, wie Docks, Landungsstellen, Pontons von Landungsstellen oder Schiffshangars;

l. «Blinklicht»: ein unterbrochenes Licht, das pro Minute mindestens 40 mal regelmässig aufleuchtet, wobei die Dauer des Aufleuchtens wesentlich kürzer ist als die des Unterbruchs;

m. «Blitzlicht»: ein unterbrochenes Licht, das pro Minute höchstens 20 mal aufleuchtet und bei dem sich die Hellphasen regelmässig wiederholen. Die Hellphasen sind deutlich kürzer als die Dunkelphasen;

n. «Taktlicht»: ein unterbrochenes Licht, dessen Gruppen einer gegebenen Anzahl von Blitzen regelmässig aufleuchten,

1 SR 0.747.221.11; AS 1978 1994

2 Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2002 292).