Abkommen vom 7. Dezember 1976 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik betreffend die Schifffahrt auf dem Genfersee
Dokument vom 15. Juni 1998 · Seiten 292–306
Amtliche Sammlung · AS 2002 292Amtliche Sammlung · AS 2002 292
Abkommen vom 7. Dezember 1976 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik betreffend die Schifffahrt auf dem Genfersee
SR 0.747.221.1; AS 1978 1987
Änderung des Reglements
Vom Bundesrat genehmigt am 15. Juni 1998
In Kraft getreten durch Notenaustausch am 21. Januar 2000
I
Das Reglement vom 7. Dezember 19761 über die Schifffahrt auf dem Genfersee wird wie folgt geändert:
Übersetzung2
Art. 1 Bst. c, dbis, g, l–o
In diesem Reglement gelten als
c. «Segelschiff»: Schiffe, die unter Segel fahren, und zwar auch dann, wenn sie mit einer mechanischen Antriebskraft ausgerüstet sind, diese jedoch nicht benützen. Segelbretter werden wie Segelschiffe behandelt;
dbis«Fahrgastschiff mit Vorrang»: Kursschiffe sowie Fahrgastschiffe, die von der zuständigen Behörde den Vorrangstatus erhalten haben und entsprechend gekennzeichnet sind;
g. «schwimmende Einrichtung»: jede schwimmende nicht bewohnbare Konstruktion oder jede schwimmende zusammengebaute Konstruktion, die vorgesehen ist, an einem bestimmten Ort lange Zeit stationiert, wie Docks, Landungsstellen, Pontons von Landungsstellen oder Schiffshangars;
l. «Blinklicht»: ein unterbrochenes Licht, das pro Minute mindestens 40 mal regelmässig aufleuchtet, wobei die Dauer des Aufleuchtens wesentlich kürzer ist als die des Unterbruchs;
m. «Blitzlicht»: ein unterbrochenes Licht, das pro Minute höchstens 20 mal aufleuchtet und bei dem sich die Hellphasen regelmässig wiederholen. Die Hellphasen sind deutlich kürzer als die Dunkelphasen;
n. «Taktlicht»: ein unterbrochenes Licht, dessen Gruppen einer gegebenen Anzahl von Blitzen regelmässig aufleuchten,
1 SR 0.747.221.11; AS 1978 1994
2 Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2002 292).