Verordnung über das Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB-Verordnung)
Dokument vom 14. September 2005 · Seiten 4607–4620
Amtliche Sammlung · AS 2005 4611Amtliche Sammlung · AS 2005 4607
Art. 15 Hochschulversammlung
1 Die Hochschulversammlung setzt sich paritätisch aus den Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Gruppen von Hochschulangehörigen zusammen. Jede Gruppe wählt ihre Vertretung. Dabei wird auf eine angemessene Vertretung der Sprachregionen und der Geschlechter geachtet.
2 Der EHB-Rat konsultiert die Hochschulversammlung, bevor er Beschlüsse fällt, die für das Hochschulinstitut von allgemeinem Interesse sind.
Art. 16 Arbeits- und Auftragsverhältnisse
1 Die Arbeitsverhältnisse an der Hochschule richten sich:
a. nach dem Bundespersonalgesetz vom 24. März 20004 (BPG); und
b. soweit diese Verordnung und die Regelungen des EHB-Rates nach Absatz 2 nichts anderes bestimmen, nach den für das Personal der Bundesverwaltung geltenden Ausführungsbestimmungen zum BPG.
2 Soweit erforderlich erlässt der EHB-Rat zum Arbeitsverhältnis im Rahmen des BPG und dieser Verordnung weitere Ausführungsbestimmungen unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Bundesrat.
3 Der EHB-Rat ist zuständige Stelle nach Artikel 2 der Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 20015 (BPV). Er ist ebenfalls zuständig für alle Entscheide betreffend Funktionsbewertung und Einreihung nach den Artikeln 52–54 BPV sowie für die Regelung der Vergütungen nach Artikel 72 BPV.
4 Wenn nichts anderes vereinbart ist, besteht mit den Lehrbeauftragten ein Auftragsverhältnis.
Art. 17 Mobilität des wissenschaftlichen Personals
Das Hochschulinstitut fördert die Mobilität des wissenschaftlichen Personals durch eine geeignete Personal- und Lohnpolitik.
Art. 18 Berufliche Vorsorge
Personen, die zur Hochschule in einem Arbeitsverhältnis stehen, sind bei der Pensionskasse des Bundes nach deren Gesetzgebung versichert. Das Hochschulinstitut ist Arbeitgeber nach Artikel 3 Buchstabe c des PKB-Gesetzes vom 23. Juni 20006.
Art. 19 Rechte an Immaterialgütern
1 Mit Ausnahme der Urheberrechte gehören dem Hochschulinstitut alle Rechte an Immaterialgütern, die von Personen, die zum Hochschulinstitut in einem Arbeitsverhältnis stehen, in Ausübung ihrer dienstlichen Tätigkeit und in Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten geschaffen worden sind.