Verordnung über das Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB-Verordnung)
Dokument vom 14. September 2005 · Seiten 4607–4620
Amtliche Sammlung · AS 2005 4615Amtliche Sammlung · AS 2005 4607
2 Sie folgt den allgemeinen Grundsätzen der Wesentlichkeit, der Verständlichkeit, der Stetigkeit und der Bruttodarstellung und richtet sich nach den im Finanzhaushaltsgesetz vom 6. Oktober 19898 genannten Rechnungslegungsstandards.
Art. 32 Reserven
1 Ein Gewinn des Hochschulinstituts ist den Reserven zuzuweisen.
2 Die Reserven werden zum Ausgleich von Verlusten und zur Finanzierung von Projekten und geplanten Investitionen verwendet.
3 Übersteigen die Reserven während der Periode des Zahlungsrahmens eine für das Hochschulinstitut angemessene Höhe oder fällt die Notwendigkeit einer Finanzierung von Projekten und geplanten Investitionen dahin, so werden die Reserven bei der Festsetzung des Finanzierungsbeitrages des Bundes berücksichtigt.
Art. 33 Gebühren
1 Das Hochschulinstitut erhebt für seine Leistungen Gebühren.
2 Der EHB-Rat kann von der Gebührenpflicht Aus- und Weiterbildungsangebote ausnehmen, die:
a. für die Steuerung der Berufsbildung von Bedeutung sind;
b. mit Blick auf die Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit absolviert werden.
3 Der EHB-Rat:
a. legt im Gebührenreglement die Gebührentarife fest unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Bundesrat;
b. bestimmt im Gebührenreglement, in welchen Fällen von der Erhebung kostendeckender Gebühren abgesehen wird unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Bundesrat; dies betrifft namentlich die Studiengebühren der Bildungsgänge nach den Artikeln 6 und 8.
4 Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 20049 (AllgGV).