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Verordnung über das Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB-Verordnung)

Dokument vom 14. September 2005 · Seiten 4607–4620

Amtliche Sammlung · AS 2005 4614Amtliche Sammlung · AS 2005 4607

Art. 27 Statistische Angaben

Das Hochschulinstitut liefert dem Departement oder den vom Departement bezeichneten Stellen sämtliche Unterlagen und Angaben, die für den Vollzug des Bundesstatistikgesetzes vom 9. Oktober 19927 erforderlich sind.

Art. 28 Immobilien

1 Der Bund kann dem Hochschulinstitut zur Erfüllung seiner Aufgaben geeignete Lokalitäten zur Verfügung stellen.

2 Die Nutzung der Immobilien des Bundes wird zwischen Bund und Hochschulinstitut vertraglich geregelt und erfolgt zu kostendeckenden Preisen.

6. Kapitel: Finanzen und Gebühren

Art. 29 Finanzierungsarten

1 Das Hochschulinstitut finanziert seine Tätigkeiten insbesondere aus:

a. dem Finanzierungsbeitrag des Bundes;

b. Gebühren;

c. Einnahmen aus der Zusammenarbeit mit Dritten;

d. Zuwendungen.

2 Der Bund ermöglicht dem Hochschulinstitut mit seinem Finanzierungsbeitrag, dass das Institut seinen Leistungsauftrag erfüllen kann. Bei der Bemessung werden die Möglichkeiten zur Eigenfinanzierung angemessen berücksichtigt.

3 Der Bundesrat beantragt dem Parlament einen Zahlungsrahmen für die Dauer des Leistungsauftrags.

4 Das Hochschulinstitut bemüht sich aktiv um Einnahmen und Drittmittel.

Art. 30 Tresorerie

1 Der Bund gewährt dem Hochschulinstitut zur Sicherstellung seiner Zahlungsbereitschaft im Rahmen seiner Aufgabenerfüllung Darlehen zu Marktzinsen.

2 Das Hochschulinstitut legt überschüssige Gelder beim Bund zu Marktzinsen an.

3 Die Einzelheiten werden in einer Vereinbarung zwischen dem Hochschulinstitut und der Eidgenössischen Finanzverwaltung geregelt.

Art. 31 Rechnungslegung

1 Die Rechnungslegung des Hochschulinstituts stellt seine Vermögens-, Finanz- und Ertragslage vollständig dar.

7 SR 431.01