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Verordnung über das Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB-Verordnung)

Dokument vom 14. September 2005 · Seiten 4607–4620

Amtliche Sammlung · AS 2005 4613Amtliche Sammlung · AS 2005 4607

3. Abschnitt: Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Art. 23

1 Die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führen in Unterstützung der Dozentinnen und Dozenten Arbeiten in Forschung und Entwicklung aus. Sie wirken bei allgemeinen Dienstleistungen mit.

2 Sie müssen über einen anerkannten Abschluss einer Hochschule verfügen.

5. Kapitel: Wahrung der Bundesinteressen

Art. 24 Aufsicht

1 Das Hochschulinstitut untersteht der Aufsicht des Bundesrates.

2 Die gesetzlichen Befugnisse der Eidgenössischen Finanzkontrolle sowie die Oberaufsicht des Parlaments bleiben vorbehalten.

Art. 25 Leistungsauftrag

1 Der Bundesrat erteilt dem EHB-Rat einen Leistungsauftrag.

2 Der Leistungsauftrag bestimmt die strategischen Ziele, die das Hochschulinstitut unter Berücksichtigung der bildungspolitischen Rahmenbedingungen mit seinen Leistungen und in betrieblicher Hinsicht zu erreichen hat. Er legt die Methoden und Kriterien fest, nach denen die Zielerreichung zu überprüfen ist.

3 Er ist zeitlich und inhaltlich auf den Zahlungsrahmen des Bundes abgestimmt.

4 Das Departement konsultiert die eidgenössische Berufsbildungskommission zu den Zielen, die die Leistungen festlegen.

Art. 26 Berichterstattung

1 Der EHB-Rat erstattet dem Bundesrat Bericht über den Stand der Erfüllung des Leistungsauftrags im abgelaufenen Geschäftsjahr. Die eidgenössische Berufsbildungskommission nimmt davon Kenntnis.

2 Im letzten Jahr der Leistungsperiode erstellt der EHB-Rat im Hinblick auf die Erneuerung des Leistungsauftrags zuhanden des Bundesrates einen Bericht über die Erreichung der Ziele.

3 Die eidgenössische Berufsbildungskommission verfasst zuhanden des Bundesrats eine Stellungnahme.