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Verordnung über das Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB-Verordnung)

Dokument vom 14. September 2005 · Seiten 4607–4620

Amtliche Sammlung · AS 2005 4616Amtliche Sammlung · AS 2005 4607

7. Kapitel: Disziplinarrecht

Art. 34

1 Disziplinarmassnahmen sind:

a. der Verweis;

b. der Verweis mit Androhung des Ausschlusses von Lehrveranstaltungen, Kursen und Prüfungen;

c. der Ausschluss von Lehrveranstaltungen, Kursen und Prüfungen.

2 Die Direktorin oder der Direktor spricht den Verweis aus. Die Präsidentin oder der Präsident des EHB-Rats spricht den Verweis mit Androhung des Ausschlusses von Lehrveranstaltungen, Kursen und Prüfungen aus. Der EHB-Rat verfügt den Ausschluss von Lehrveranstaltungen, Kursen und Prüfungen.

3 Die oder der Beschuldigte hat insbesondere das Recht:

a. Einsicht in die Akten zu nehmen;

b. vorgeladen und befragt zu werden;

c. sich selbst oder mit Hilfe einer Vertreterin oder eines Vertreters zu verteidigen.

4 Der Entscheid über eine Disziplinarmassnahme ist schriftlich zu eröffnen, zu begründen und mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen.

8. Kapitel: Schlussbestimmungen

1. Abschnitt: Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

Art. 35 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 7. September 198310 über das Schweizerische Institut für Berufspädagogik wird aufgehoben.

Art. 36 Änderung bisherigen Rechts

Die Änderung bisherigen Rechts wird im Anhang geregelt.

2. Abschnitt: Übergangsbestimmungen

Art. 37 Errichtung des Hochschulinstituts

1 Das Hochschulinstitut erlangt eigene Rechtspersönlichkeit mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung. Es tritt an die Stelle des Schweizerischen Instituts für Berufspädagogik (SIBP).

10 AS 1983 1251, 1993 879, 1998 1822, 2001 979