Abkommen zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Republik Aserbaidschan über die technische, finanzielle und humanitäre Zusammenarbeit
Dokument vom 23. Februar 2006 · Seiten 3899–3906
Amtliche Sammlung · AS 2006 3900Amtliche Sammlung · AS 2006 3899
Art. 2 Zielsetzungen des Abkommens
Das vorliegende Abkommen bestimmt die allgemeinen Bedingungen für alle Formen der Entwicklungszusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Aserbaidschan.
Diese Bedingungen sind anwendbar auf von den Vertragsparteien gemäss Art. 5 vereinbarte Projekte oder Programme im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit.
Die Vertragsparteien fördern im Rahmen ihrer nationalen Gesetzgebung die Verwirklichung von Zusammenarbeitsprojekten oder -programmen in Aserbaidschan. Solche Projekte oder Programme bilden eine Ergänzung zu den von Aserbaidschan eigenständig unternommenen Entwicklungsanstrengungen.
Aserbaidschan wendet die vorliegenden Bestimmungen auch auf nationale Tätigkeiten an, die entweder aus regionalen Entwicklungszusammenarbeitsprojekten oder -programmen, die von der Schweiz mitfinanziert werden, oder aus Projekten oder Programmen, die von der Schweiz über multilaterale Institutionen mitfinanziert werden, erwachsen, vorausgesetzt, dass ein ausdrücklicher Verweis auf das vorliegende Abkommen besteht.
Ziel dieses Abkommens ist es, einen Rahmen von Vorschriften und Verfahren für die Planung und Durchführung dieser Projekte oder Programme zu schaffen.
Um Doppelspurigkeiten und Überschneidungen mit Projekten oder Programmen, die von anderen Gebern finanziert werden, zu vermeiden und um eine grösstmögliche Wirkung der Projekte oder Programme zu sichern, stellen die Vertragsparteien einander sämtliche für eine effiziente Zusammenarbeit erforderlichen Informationen zur Verfügung.
Art. 3 Definitionen
Konkrete Projekte oder Programme und andere gemeinsame Tätigkeiten im Rahmen dieses Abkommens werden im Folgenden «Projekte» genannt.
Mit Wirkung für dieses Abkommen bezeichnet der Ausdruck «Ausführende Agenturen» alle staatlichen Behörden, öffentlichen oder privaten Körperschaften sowie öffentlichen oder privaten Organisationen, welche von beiden Vertragsparteien anerkannt und von der Schweiz mit der Durchführung von einzelnen Projekten gemäss Art. 8.1 beauftragt sind.
Experten und Konsulenten, die kurz- oder langfristig von der Schweiz oder von den ausführenden Agenturen mit der Durchführung von Projekten betraut sind, werden im Folgenden «Experten» genannt.
Mit Wirkung für dieses Abkommen bezeichnet der Begriff «Waren» Güter, Material, Fahrzeuge, Maschinen, Ausrüstungsgegenstände und andere Waren, die von der Schweiz oder den ausführenden Agenturen für Projekte im Rahmen dieses Abkommens an Aserbaidschan geliefert werden, sowie alle anderen Waren, die im Rahmen der spezifischen Projektabkommen gemäss Art. 5.1 an Aserbaidschan geliefert werden.