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Verordnung über die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV-V)

Dokument vom 25. Oktober 2006 · Seiten 4403–4412

Amtliche Sammlung · AS 2006 4403Amtliche Sammlung · AS 2006 4403

Verordnung über die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV-V)

vom 25. Oktober 2006

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 11 Absatz 2, 17 Absatz 2, 29 Absatz 5 und 31 Absatz 5 des Exportrisikoversicherungsgesetzes vom 16. Dezember 20051 (SERVG),

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 An Exportgeschäfte gebundene Finanzierungsgeschäfte

Die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV) kann auf der Grundlage von Artikel 11 Absatz 1 SERVG auch versichern:

a. Finanzierungsgeschäfte, die an Exportgeschäfte gebunden sind;

b. die Lieferung von Waren und Geräten, die im Zusammenhang mit Exportgeschäften ausgeführt werden.

Art. 2 Rückversicherungen

Die SERV kann im Rahmen ihrer Tätigkeit Rückversicherungsverträge abschliessen.

Art. 3 Schweizerischer Ursprung oder

schweizerischer Wertschöpfungsanteil

1 Eine Ware ist schweizerischen Ursprungs, wenn sie nach den Artikeln 6–9 der Verordnung vom 4. Juli 19842 über die Ursprungsbeglaubigung in der Schweiz erzeugt, bearbeitet oder verarbeitet wurde.

2 Ist eine Ware nicht schweizerischen Ursprungs, so muss der Mindestanteil der schweizerischen Wertschöpfung am Auftragswert des Exportgeschäfts 50 Prozent betragen. In Ausnahmefällen kann die SERV auf begründetes Gesuch hin eine Versicherung auch abschliessen, wenn dieser Mindestanteil unterschritten wird.

3 Als Wertschöpfung gilt die Differenz zwischen Auftragswert des Exportvertrages und ausländischen Zu- und Unterlieferungen oder Leistungen.

1 SR 946.10

2 SR 946.31

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