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Verordnung des UVEK über die Schiedskommission im Eisenbahnverkehr

Dokument vom 5. März 2007 · Seiten 1155–1160

Amtliche Sammlung · AS 2007 1155Amtliche Sammlung · AS 2007 1155

Verordnung des UVEK über die Schiedskommission im Eisenbahnverkehr

vom 5. März 2007

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und

Kommunikation (UVEK),

gestützt auf Artikel 25 Absatz 1 der Eisenbahn-Netzzugangsverordnung vom

25. November 19981,

verordnet:

1. Abschnitt: Gegenstand

Art. 1

Diese Verordnung regelt Organisation, Aufgaben und Verfahren der Schiedskommission im Eisenbahnverkehr (Kommission).

2. Abschnitt: Organisation und Aufgaben

Art. 2 Zusammensetzung

1 Die Kommission setzt sich zusammen aus der Präsidentin oder dem Präsidenten, der Vizepräsidentin oder dem Vizepräsidenten und fünf weiteren Mitgliedern.

2 Die Vizepräsidentin oder der Vizepräsident übernimmt die Vertretung in allen Präsidialaufgaben.

Art. 3 Wählbarkeit

1 Als Mitglied wählbar ist, wer in der Schweiz Wohnsitz hat, einen unbescholtenen Leumund geniesst und weder entmündigt noch zur Bekleidung eines öffentlichen Amtes unfähig erklärt worden ist. Die schweizerische Staatsangehörigkeit ist nicht erforderlich.

2 Die Mitglieder müssen rechtskundig oder im Eisenbahnverkehr fachkundig sein.

Art. 4 Unvereinbarkeit

Die Mitglieder dürfen weder eine Tätigkeit ausüben, welche die Erfüllung der Amtspflichten, die Unabhängigkeit oder das Ansehen der Kommission beeinträchtigt, noch berufsmässig Dritte vor der Kommission vertreten.

1 SR 742.122