Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck (Zollerleichterungsverordnung, ZEV)
Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1633–1668
Amtliche Sammlung · AS 2007 1637Amtliche Sammlung · AS 2007 1633
2 Sie sind zollfrei, wenn sie an folgende Tiere verfüttert werden:
a. Tiere, die in zoologischen Gärten oder Zirkussen gehalten werden;
b. Tiere, die wissenschaftlichen oder technischen Zwecken dienen;
c. Tiere in freier Wildbahn (einschliesslich Vögel);
d. Fische, Hunde, Katzen und andere Tiere, die in Wohnungen, Nebenräumen, Gehegen usw. nicht zum Zwecke der Nahrungsmittelproduktion gehalten werden, mit Ausnahme von landwirtschaftlichen Nutztieren.
3 Als landwirtschaftliche Nutztiere gelten Tiere der Pferde-, Rinder-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung sowie Kaninchen und Hausgeflügel.
Art. 14 Berechtigte Personen
Personen, die Waren nach Artikel 13 verarbeiten, mischen, abfüllen, im eigenen Betrieb verwenden oder abgepackt für den Einzelverkauf ins Zollgebiet verbringen, können ein Gesuch um Rückerstattung stellen.
Art. 15 Rückerstattungsgesuch
1 Das Rückerstattungsgesuch muss einen Kalendermonat oder ein Kalenderquartal umfassen, sofern die OZD keine abweichende Abrechnungsperiode bewilligt hat.
2 Es muss bei der OZD im auf die Abrechnungsperiode nach Absatz 1 folgenden Kalendermonat oder Kalenderquartal schriftlich und mit folgenden Unterlagen eingereicht werden:
a. die Originale der Veranlagungsverfügungen für die einzelnen Rohstoffe und eine Kopie davon oder, wenn der Einkauf bei einem Importeur erfolgte, die Verkaufsrechnung ergänzt mit den Angaben über die Veranlagung (Nummer der Veranlagungsverfügung, Datum, Zollstelle und Zollansatz);
b. ein Verwendungsnachweis für die einzelnen Rohstoffe;
c. eine Zusammenstellung der hergestellten oder verkauften Menge je Futterart.
3 Genügt das Gesuch den Anforderungen nicht, so räumt die OZD der gesuchstellenden Person eine kurze Frist zur Nachbesserung ein.
Art. 16 Berechnung der rückerstattungsberechtigten Menge
1 Die rückerstattungsberechtigte Menge wird berechnet:
a. auf der Grundlage der Fabrikationskontrolle oder der Verkaufsstatistik;
b. nach der Rohmasse, wenn die Rohstoffe unverändert abgegeben werden.
2 Die OZD legt in Absprache mit der gesuchstellenden Person die Berechnungsart fest.