Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck (Zollerleichterungsverordnung, ZEV)
Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1633–1668
Amtliche Sammlung · AS 2007 1651Amtliche Sammlung · AS 2007 1633
Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz
Fr. je 100 kg brutto
rere der folgenden
Stufen der Raffination:
Entsäuern, Entfärben,
Desodorieren)
1507. Fraktionen von Sojaöl, nicht chemisch zur Herstellung von 148.—
90 18 modifiziert, mit einem Schmelzpunkt, Speiseölen und -fetten
90 19 der über demjenigen des Sojaöls liegt,
raffiniert
Bemerkung:
Die Zollbegünstigung wird nur gewährt,
wenn die Fraktionen durch Vermischen
mit andern Rohstoffen und Materialien
einen Fabrikationsprozess durchmachen.
Das blosse Umschmelzen in kleinere
Behältnisse oder in bestimmte Formen
für den Einzelverkauf genügt nicht.
1507/ Pflanzliche Fette und Öle zur Herstellung von 1.— 1515 Produkten der
Tarifnummer
2103.9000
1508. Erdnussöl und seine Fraktionen, auch zu technischen 1.—
10 90 raffiniert, aber nicht chemisch Zwecken
90 18 modifiziert
90 19
90 98
90 99
1508. Erdnussöl und seine Fraktionen, auch zur Nachraffination und 139.70
90 98 raffiniert, aber nicht chemisch anschliessenden Her-
modifiziert stellung von Speiseölen
und -fetten
(Die Nachraffination
umfasst eine oder
mehrere der folgenden
Stufen der Raffination:
Entsäuern, Entfärben,
Desodorieren)
1508. Fraktionen von Erdnussöl, auch zur Nachraffination und 142.70
90 18 raffiniert, nicht chemisch modifiziert, anschliessenden Her-
90 19 mit einem Schmelzpunkt, der über stellung von Speiseölen
demjenigen des Erdnussöls liegt und -fetten
(Die Nachraffination
umfasst eine oder
mehrere der folgenden
Stufen der Raffination:
Entsäuern, Entfärben,
Desodorieren)
1508. Fraktionen von Erdnussöl, nicht zur Herstellung von 148.—
90 18 chemisch modifiziert, mit einem Speiseölen und -fetten
90 19 Schmelzpunkt, der über demjenigen
des Erdnussöls liegt, raffiniert