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Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck (Zollerleichterungsverordnung, ZEV)

Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1633–1668

Amtliche Sammlung · AS 2007 1651Amtliche Sammlung · AS 2007 1633

Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz

Fr. je 100 kg brutto

rere der folgenden

Stufen der Raffination:

Entsäuern, Entfärben,

Desodorieren)

1507. Fraktionen von Sojaöl, nicht chemisch zur Herstellung von 148.—

90 18 modifiziert, mit einem Schmelzpunkt, Speiseölen und -fetten

90 19 der über demjenigen des Sojaöls liegt,

raffiniert

Bemerkung:

Die Zollbegünstigung wird nur gewährt,

wenn die Fraktionen durch Vermischen

mit andern Rohstoffen und Materialien

einen Fabrikationsprozess durchmachen.

Das blosse Umschmelzen in kleinere

Behältnisse oder in bestimmte Formen

für den Einzelverkauf genügt nicht.

1507/ Pflanzliche Fette und Öle zur Herstellung von 1.— 1515 Produkten der

Tarifnummer

2103.9000

1508. Erdnussöl und seine Fraktionen, auch zu technischen 1.—

10 90 raffiniert, aber nicht chemisch Zwecken

90 18 modifiziert

90 19

90 98

90 99

1508. Erdnussöl und seine Fraktionen, auch zur Nachraffination und 139.70

90 98 raffiniert, aber nicht chemisch anschliessenden Her-

modifiziert stellung von Speiseölen

und -fetten

(Die Nachraffination

umfasst eine oder

mehrere der folgenden

Stufen der Raffination:

Entsäuern, Entfärben,

Desodorieren)

1508. Fraktionen von Erdnussöl, auch zur Nachraffination und 142.70

90 18 raffiniert, nicht chemisch modifiziert, anschliessenden Her-

90 19 mit einem Schmelzpunkt, der über stellung von Speiseölen

demjenigen des Erdnussöls liegt und -fetten

(Die Nachraffination

umfasst eine oder

mehrere der folgenden

Stufen der Raffination:

Entsäuern, Entfärben,

Desodorieren)

1508. Fraktionen von Erdnussöl, nicht zur Herstellung von 148.—

90 18 chemisch modifiziert, mit einem Speiseölen und -fetten

90 19 Schmelzpunkt, der über demjenigen

des Erdnussöls liegt, raffiniert

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