Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck (Zollerleichterungsverordnung, ZEV)
Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1633–1668
Amtliche Sammlung · AS 2007 1652Amtliche Sammlung · AS 2007 1633
Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz
Fr. je 100 kg brutto
Bemerkung:
Die Zollbegünstigung wird nur gewährt,
wenn die Fraktionen durch Vermischen
mit andern Rohstoffen und Materialien
einen Fabrikationsprozess durchmachen.
Das blosse Umschmelzen in kleinere
Behältnisse oder in bestimmte Formen
für den Einzelverkauf genügt nicht.
1509. Olivenöl und seine Fraktionen, auch zu technischen 1.—
10 91 raffiniert, aber nicht chemisch Zwecken
10 99 modifiziert
90 91
90 99
1510. Andere ausschliesslich aus Oliven zu technischen 1.—
00 91 gewonnene Öle und ihre Fraktionen, Zwecken
00 99 auch raffiniert, aber nicht chemisch
modifiziert, und Mischungen dieser
Öle oder Fraktionen mit Ölen oder
Fraktionen der Nr. 1509
1511. Palmöl und seine Fraktionen, auch zu technischen 1.—
10 90 raffiniert, aber nicht chemisch Zwecken
90 18 modifiziert
90 19
90 98
90 99
1511. Fraktionen von Palmöl, auch raffiniert, zur Nachraffination und 142.70
90 18 nicht chemisch modifiziert, mit einem anschliessenden Her-
90 19 Schmelzpunkt, der über demjenigen stellung von Speiseölen
des Palmöls liegt und -fetten
(Die Nachraffination
umfasst eine oder
mehrere der folgenden
Stufen der Raffination:
Entsäuern, Entfärben,
Desodorieren)
1511. Fraktionen von Palmöl, nicht chemisch zur Herstellung von 148.—
90 18 modifiziert, mit einem Schmelzpunkt, Speiseölen und -fetten
90 19 der über demjenigen des Palmöls liegt,
raffiniert
Bemerkung:
Die Zollbegünstigung wird nur gewährt,
wenn die Fraktionen durch Vermischen
mit andern Rohstoffen und Materialien
einen Fabrikationsprozess durchmachen.
Das blosse Umschmelzen in kleinere
Behältnisse oder in bestimmte Formen
für den Einzelverkauf genügt nicht.