Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck (Zollerleichterungsverordnung, ZEV)
Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1633–1668
Amtliche Sammlung · AS 2007 1638Amtliche Sammlung · AS 2007 1633
3 Massgebend sind:
a. für die Berechnung nach der Fabrikationskontrolle: die Mengen der tatsächlich verwendeten Rohstoffe;
b. für die Berechnung nach der Verkaufsstatistik: die Anteile der verwendeten Rohstoffe nach der Herstellungsformel (Rezeptur).
4 Die OZD kann bei der Berechnung nach der Fabrikationskontrolle den nachgewiesenen Produktionsverlust, bei der Berechnung nach der Verkaufsstatistik ohne besonderen Nachweis einen Produktionsverlust von höchstens vier Prozent berücksichtigen.
Art. 17 Verwendungsnachweis
1 Die gesuchstellende Person muss nachweisen, dass die Waren, für die sie die Rückerstattung beantragt, nach Artikel 13 Absatz 2 verwendet oder verkauft worden sind.
2 Als Verwendungsnachweis gelten:
a. Lagerkontrollen, Fabrikationskontrollen und Verkaufsstatistiken;
b. Rezepturen für die hergestellten Produkte mit:
1. genauer Angabe der prozentualen Anteile der einzelnen Rohstoffe,
2. Angaben über die Herkunft der Rohstoffe;
c. Verkaufs- und Lieferdokumente.
3 Für weitergegebene Waren, für die eine Rückerstattung gewährt wurde, muss in den Verkaufs- und Lieferdokumenten der Verwendungsvorbehalt nach Anhang 2 angebracht werden.
Art. 18 Fabrikationskontrolle und Verkaufsstatistik
1 Die Fabrikationskontrolle muss mindestens folgende Angaben zum hergestellten Produkt enthalten:
a. die Rezeptur;
b. die hergestellte Menge;
c. das Produktionsdatum.
2 Die Verkaufsstatistik muss mindestens folgende Angaben zum hergestellten Produkt enthalten:
a. die Rezeptur;
b. die verkaufte Menge;
c. das Rechnungsdatum;
d. eine Kundenliste.