Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck (Zollerleichterungsverordnung, ZEV)
Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1633–1668
Amtliche Sammlung · AS 2007 1653Amtliche Sammlung · AS 2007 1633
Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz
Fr. je 100 kg brutto
1511. Palmöl und seine Fraktionen, zur Nachraffination und 139.70 90 98 auch raffiniert, aber nicht chemisch anschliessenden Her-
modifiziert stellung von Speiseölen und -fetten
(Die Nachraffination umfasst eine oder mehrere der folgenden Stufen der Raffination: Entsäuern, Entfärben, Desodorieren)
1512. Sonnenblumenöl, Safloröl oder zu technischen 1.— 11 90 Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, Zwecken
19 18 auch raffiniert, aber nicht chemisch
19 19 modifiziert
19 98
19 99
21 90
29 91
29 99
1512. Sonnenblumenöl, Safloröl oder zur Nachraffination und 139.70 19 98 Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, anschliessenden Her-29 91 auch raffiniert, aber nicht chemisch stellung von Speiseölen
modifiziert und -fetten
(Die Nachraffination umfasst eine oder mehrere der folgenden Stufen der Raffination: Entsäuern, Entfärben, Desodorieren)
1512. Fraktionen von Sonnenblumenöl oder zur Nachraffination und 142.70 19 18 Safloröl, auch raffiniert, aber nicht anschliessenden Her-19 19 chemisch modifiziert, mit einem stellung von Speiseölen
Schmelzpunkt, der über demjenigen und -fetten
des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt (Die Nachraffination umfasst eine oder mehrere der folgenden Stufen der Raffination: Entsäuern, Entfärben, Desodorieren)
1512. Fraktionen von Sonnenblumenöl oder zur Herstellung von 148.— 19 18 Safloröl, aber nicht chemisch Speiseölen und -fetten 19 19 modifiziert, mit einem Schmelzpunkt,
der über demjenigen des Sonnenblumen-
oder Safloröls liegt, raffiniert
Bemerkung:
Die Zollbegünstigung wird nur gewährt,
wenn die Fraktionen durch Vermischen
mit andern Rohstoffen und Materialien
einen Fabrikationsprozess durchmachen.
Das blosse Umschmelzen in kleinere
Behältnisse oder in bestimmte Formen
für den Einzelverkauf genügt nicht.