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Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck (Zollerleichterungsverordnung, ZEV)

Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1633–1668

Amtliche Sammlung · AS 2007 1653Amtliche Sammlung · AS 2007 1633

Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz

Fr. je 100 kg brutto

1511. Palmöl und seine Fraktionen, zur Nachraffination und 139.70 90 98 auch raffiniert, aber nicht chemisch anschliessenden Her-

modifiziert stellung von Speiseölen und -fetten

(Die Nachraffination umfasst eine oder mehrere der folgenden Stufen der Raffination: Entsäuern, Entfärben, Desodorieren)

1512. Sonnenblumenöl, Safloröl oder zu technischen 1.— 11 90 Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, Zwecken

19 18 auch raffiniert, aber nicht chemisch

19 19 modifiziert

19 98

19 99

21 90

29 91

29 99

1512. Sonnenblumenöl, Safloröl oder zur Nachraffination und 139.70 19 98 Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, anschliessenden Her-29 91 auch raffiniert, aber nicht chemisch stellung von Speiseölen

modifiziert und -fetten

(Die Nachraffination umfasst eine oder mehrere der folgenden Stufen der Raffination: Entsäuern, Entfärben, Desodorieren)

1512. Fraktionen von Sonnenblumenöl oder zur Nachraffination und 142.70 19 18 Safloröl, auch raffiniert, aber nicht anschliessenden Her-19 19 chemisch modifiziert, mit einem stellung von Speiseölen

Schmelzpunkt, der über demjenigen und -fetten

des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt (Die Nachraffination umfasst eine oder mehrere der folgenden Stufen der Raffination: Entsäuern, Entfärben, Desodorieren)

1512. Fraktionen von Sonnenblumenöl oder zur Herstellung von 148.— 19 18 Safloröl, aber nicht chemisch Speiseölen und -fetten 19 19 modifiziert, mit einem Schmelzpunkt,

der über demjenigen des Sonnenblumen-

oder Safloröls liegt, raffiniert

Bemerkung:

Die Zollbegünstigung wird nur gewährt,

wenn die Fraktionen durch Vermischen

mit andern Rohstoffen und Materialien

einen Fabrikationsprozess durchmachen.

Das blosse Umschmelzen in kleinere

Behältnisse oder in bestimmte Formen

für den Einzelverkauf genügt nicht.

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