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Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck (Zollerleichterungsverordnung, ZEV)

Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1633–1668

Amtliche Sammlung · AS 2007 1640Amtliche Sammlung · AS 2007 1633

3. Mehrmengen (den Buchbestand übersteigender Lagerbestand);

b. Warenausgang:

1. für die Fabrikation entnommene Mengen,

2. nicht gemäss Verwendungsverpflichtung verwendete Mengen,

3. Abgabe von unveränderten zollbegünstigten Waren,

4. unverändert wieder ausgeführte Mengen,

5. Fehlmengen (den Lagerbestand übersteigender Buchbestand),

6. Datum sowie Nummern von Fabrikationsaufträgen, Materialbezugsscheinen, Verkaufs- und Lieferdokumenten und dergleichen.

3 Aus den Aufzeichnungen muss jederzeit der Bestand an zollbegünstigten Waren ersichtlich sein.

Art. 24 Änderungen der Firmeneintragung

Die zollbegünstigte Person muss der OZD Änderungen der Firmeneintragung im schweizerischen Handelsregister, namentlich die Änderung der Firmenbezeichung oder des Domizils oder eine allfällige Liquidation des Geschäftsbetriebs, unverzüglich schriftlich melden.

2. Abschnitt: Besondere Vorkommnisse

Art. 25 Meldepflicht

Die zollbegünstigte Person muss der OZD schriftlich melden:

a. durch Zufall oder höhere Gewalt vernichtete zollbegünstigte Waren;

b. Fehlmengen;

c. jede Unregelmässigkeit im Zusammenhang mit zollbegünstigten Waren.

Art. 26 Nachträgliche Bezahlung der Zollschuld

1 Die zollbegünstigte Person muss in Fällen nach Artikel 25 die Differenz zwischen dem reduzierten und dem normalen Zollansatz nachzahlen.

2 Die OZD verzichtet in begründeten Fällen auf die Nachzahlung, namentlich wenn:

a. die Fehlmenge im Rahmen der üblichen Lagerverluste für die entsprechende Ware liegt; oder

b. die Ware nachweislich durch Zufall oder höhere Gewalt vernichtet worden ist.

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