Verordnung über Sicherheitsvorschriften für Rohrleitungsanlagen (Rohrleitungssicherheitsverordnung, RLSV)
Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1823–1840
Amtliche Sammlung · AS 2007 1824Amtliche Sammlung · AS 2007 1823
Art. 3 Regeln der Technik
1 Die Rohrleitungsanlagen sind nach den Regeln der Technik von fachkundigen Personen zu projektieren, zu erstellen, zu betreiben und zu unterhalten.
2 Als Regeln der Technik gelten namentlich:
a. die Richtlinie des Eidgenössischen Rohrleitungsinspektorates (ERI) für Planung, Bau und Betrieb von Rohrleitungsanlagen über 5 bar;
b. die Richtlinie C1 der Schweizerischen Gesellschaft für Korrosionsschutz (SGK) für Projektierung, Ausführung und Betrieb des kathodischen Korrosionsschutzes von Rohrleitungen;
c. die Richtlinie C3 der SGK zum Schutz gegen Korrosion durch Streuströme von Gleichstromanlagen;
d. die technischen Weisungen des Eidgenössischen Starkstrominspektorates für Schutzmassnahmen gegen gefährdende Wirkungen des elektrischen Stromes an Rohrleitungsanlagen;
e. die Richtlinien des Schweizerischen Vereins des Gas- und Wasserfaches, insbesondere die Richtlinien:
– G1 Gasleitsätze
– G2 Gasleitungen
– G3 Gasheizungen
– G7 Gasdruckregelanlagen
– G11 Odorierung.
Art. 4 Berücksichtigung anderer Interessen
Bei der Plangenehmigung (Art. 2 RLG) ist auf andere gesetzlich geschützte Interessen Rücksicht zu nehmen, insbesondere auf die Interessen der Raumplanung und des Umweltschutzes.
Art. 5 Aufsicht
1 Aufsichtsbehörde ist das Bundesamt für Energie (BFE).
2 Die technische Aufsicht obliegt dem ERI.
3 Bei Rohrleitungen, welche von den Kantonen bewilligt werden, bestimmen die Kantone die für die Aufsicht zuständigen Behörden.
Art. 6 Abweichungen
1 Die Aufsichtsbehörde kann im Einzelfall zum Schutz von Personen und Sachen zusätzliche Massnahmen anordnen, die über die Anforderungen dieser Verordnung hinausgehen.