Verordnung über Sicherheitsvorschriften für Rohrleitungsanlagen (Rohrleitungssicherheitsverordnung, RLSV)
Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1823–1840
Amtliche Sammlung · AS 2007 1825Amtliche Sammlung · AS 2007 1823
2 Sie kann ausnahmsweise Erleichterungen gegenüber den Vorschriften dieser Verordnung bewilligen, wenn die örtlichen Umstände oder neue technische Erkenntnisse dies erlauben und die Sicherheit gewährleistet bleibt.
Art. 7 Betriebsreglement
Die Betreiber von Rohrleitungsanlagen (Betreiber) müssen in einem Betriebsreglement die für die Sicherheit der Rohrleitung und ihres Betriebes notwendigen Einzelheiten nach Artikel 22 der Rohrleitungsverordnung vom 2. Februar 20002 regeln.
2. Abschnitt: Trassee
Art. 8 Bauzonen
1 Rohrleitungen dürfen nicht durch Bauzonen geführt werden.
2 Ausgenommen sind Rohrleitungen für die Versorgung solcher Gebiete; ihr maximal zulässiger Betriebsdruck darf jedoch in der Regel nicht mehr als 2,5 MPa (25 bar) betragen.
Art. 9 Trassee der Rohrleitung
1 Geologisch unstabile Gebiete, Bereiche von Sprengobjekten und andere Gebiete mit besonderen Gefahren (lokale Gefahrenkarten) sind nach Möglichkeit zu umfahren.
2 Bereits vorhandene oder geplante andere Leitungen oder Infrastrukturanlagen sind mit deren Betreibern und den zuständigen Behörden zu erheben und bei der Projektierung zu berücksichtigen.
3 Kreuzungen mit anderen Leitungen oder Infrastrukturanlagen sind möglichst rechtwinklig auszuführen.
3. Abschnitt: Sicherheitsabstände
Art. 10 Sicherheitsabstände im Allgemeinen
1 Zwischen der Rohrleitungsanlage und anderen Anlagen sind die für den sicheren Bau und Betrieb der Rohrleitungsanlage und den Schutz der anderen Anlagen nötigen Abstände einzuhalten.
2 Zwischen der Rohrleitungsanlage und Fundamenten oder stammbildenden Pflanzen muss ein Mindestabstand von 2 m eingehalten werden.