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Verordnung über Sicherheitsvorschriften für Rohrleitungsanlagen (Rohrleitungssicherheitsverordnung, RLSV)

Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1823–1840

Amtliche Sammlung · AS 2007 1833Amtliche Sammlung · AS 2007 1823

Art. 41 Einmessen der Rohrleitung

Die Rohrleitungsanlage ist durch ausgebildete Vermessungsfachleute in Landeskoordinaten einzumessen und im Grundbuch sowie in den Grundbuchplänen einzutragen.

Art. 42 Bau- und Prüfverfahren

1 Die Bau- und Prüfverfahren sind im Einvernehmen mit dem ERI festzulegen.

2 Schweisser dürfen nur eingesetzt werden, wenn sie vom ERI zugelassen sind.

3 Über Leitungsbauten ist ein Rohrbuch zu führen. Der Inhalt des Rohrbuches ist mit dem ERI abzusprechen.

9. Abschnitt: Betrieb, Unterhalt und Kontrolle

Art. 43 Allgemeines

1 Die Rohrleitungsanlage ist in betriebsbereitem und betriebssicherem Zustand zu halten.

2 Der Betreiber sorgt dafür, dass die Sicherheitsabstände gegenüber Bauten Dritter eingehalten werden, auch wenn nachträglich eine Bauzone im Bereich der Leitung ausgeschieden wird.

3 Er muss sich regelmässig bei den lokalen Behörden über die aktuelle Richt- und Nutzungsplanung, die vorgesehene Änderung dieser Pläne sowie über Bauprojekte, die Bestand oder Betrieb der Rohrleitungsanlage beeinträchtigen könnten, informieren.

4 Er orientiert zudem die lokalen Behörden und die Aufsichtsbehörde über mögliche Konflikte der neuen Richtpläne oder geplanten Umzonungen mit der Rohrleitungsanlage.

Art. 44 Molchung

1 Rohrleitungen sind regelmässig mit einem intelligenten Molch zu prüfen.

2 Im ersten Betriebsjahr ist eine Nullmessung durchzuführen.

Art. 45 Abblas- und Entleerungsoperationen

Abblas- und Entleerungsoperationen dürfen nur unter Überwachung vor Ort ausgeführt werden.