Verordnung über Sicherheitsvorschriften für Rohrleitungsanlagen (Rohrleitungssicherheitsverordnung, RLSV)
Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1823–1840
Amtliche Sammlung · AS 2007 1833Amtliche Sammlung · AS 2007 1823
Art. 41 Einmessen der Rohrleitung
Die Rohrleitungsanlage ist durch ausgebildete Vermessungsfachleute in Landeskoordinaten einzumessen und im Grundbuch sowie in den Grundbuchplänen einzutragen.
Art. 42 Bau- und Prüfverfahren
1 Die Bau- und Prüfverfahren sind im Einvernehmen mit dem ERI festzulegen.
2 Schweisser dürfen nur eingesetzt werden, wenn sie vom ERI zugelassen sind.
3 Über Leitungsbauten ist ein Rohrbuch zu führen. Der Inhalt des Rohrbuches ist mit dem ERI abzusprechen.
9. Abschnitt: Betrieb, Unterhalt und Kontrolle
Art. 43 Allgemeines
1 Die Rohrleitungsanlage ist in betriebsbereitem und betriebssicherem Zustand zu halten.
2 Der Betreiber sorgt dafür, dass die Sicherheitsabstände gegenüber Bauten Dritter eingehalten werden, auch wenn nachträglich eine Bauzone im Bereich der Leitung ausgeschieden wird.
3 Er muss sich regelmässig bei den lokalen Behörden über die aktuelle Richt- und Nutzungsplanung, die vorgesehene Änderung dieser Pläne sowie über Bauprojekte, die Bestand oder Betrieb der Rohrleitungsanlage beeinträchtigen könnten, informieren.
4 Er orientiert zudem die lokalen Behörden und die Aufsichtsbehörde über mögliche Konflikte der neuen Richtpläne oder geplanten Umzonungen mit der Rohrleitungsanlage.
Art. 44 Molchung
1 Rohrleitungen sind regelmässig mit einem intelligenten Molch zu prüfen.
2 Im ersten Betriebsjahr ist eine Nullmessung durchzuführen.
Art. 45 Abblas- und Entleerungsoperationen
Abblas- und Entleerungsoperationen dürfen nur unter Überwachung vor Ort ausgeführt werden.