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Verordnung über Sicherheitsvorschriften für Rohrleitungsanlagen (Rohrleitungssicherheitsverordnung, RLSV)

Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1823–1840

Amtliche Sammlung · AS 2007 1837Amtliche Sammlung · AS 2007 1823

12. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 62 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 20. April 19835 über Sicherheitsvorschriften für Rohrleitungsanlagen wird aufgehoben.

Art. 63 Änderung bisherigen Rechts

Anhang 19 der Leitungsverordnung vom 30. März 19946 wird gemäss Beilage ersetzt.

Art. 64 Übergangsbestimmungen

1 Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung noch nicht ausgeführte, aber genehmigte Pläne und erteilte Bewilligungen bleiben in Kraft.

2 Bei Erweiterungen, Umbauten und bedeutenderen Reparaturen von bestehenden Anlagen finden die Vorschriften dieser Verordnung Anwendung, soweit dies ohne wesentliche Änderungen der davon nicht betroffenen Anlagenteile möglich ist.

3 Die Vorschriften dieser Verordnung über Betrieb, Unterhalt und Kontrolle finden auf alle bestehenden Anlagen Anwendung.

4 Die grundbuchlichen Einträge nach Artikel 41 sind für bestehende Leitungen innerhalb von fünf Jahren nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung nachzuholen.

Art. 65 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2007 in Kraft.

4. April 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

5AS 1983 579, 1996 2422

6 SR 734.31