Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, handelnd für den Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerium für Verteidigung Finnlands, betreffend militärische Übungen, Ausbildung und Schulung
Dokument vom 4. Oktober 2005 · Seiten 249–256
Amtliche Sammlung · AS 2007 249Amtliche Sammlung · AS 2007 249
Übersetzung1
Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, handelnd für den Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerium für Verteidigung Finnlands, betreffend militärische Übungen, Ausbildung und Schulung
Abgeschlossen am 4. Oktober 2005
In Kraft getreten am 4. Oktober 2005
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport handelnd für den Schweizerischen Bundesrat
und
das Ministerium für Verteidigung Finnlands,
hiernach «die Parteien» genannt,
vom Wunsche geleitet, die militärische Ausbildungszusammenarbeit weiter zu entwickeln;
in der Absicht, eine aktive Beziehung zwischen den Streitkräften der Parteien aufrechtzuerhalten, indem der Austausch bezüglich Erfahrungen, Fachwissen und Ausbildungsdoktrin im möglichen Rahmen von Politik, Gesetzgebung und Vorschriften in der Schweiz und in Finnland beiden Parteien gleichermassen zu Gute kommt;
in der Absicht, die Prinzipien und Verfahren zur effizienten Nutzung der Ausbildungsmittel sowie zur Vorbereitung und Durchführung von militärischen Übungen, Ausbildung und Schulung festzulegen;
auf der Grundlage des am 19. Juni 19952 in Brüssel abgeschlossenen «Übereinkommens zwischen den Vertragsstaaten der Nordatlantikvertrages und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen» (PfP-Truppenstatut), für die Schweiz am 9. Mai 2003 und für Finnland am 1. August 1997 in Kraft getreten, welches auf das am 19. Juni 19513 in London unterzeichnete Übereinkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen (NATO-Truppenstatut) verweist;
ebenfalls auf der Grundlage des am 19. Juni 19954 in Brüssel abgeschlossenen Zusatzprotokolls zum «Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten der Nordatlantikvertrages und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen» (PfP-Truppenstatut);
sind wie folgt übereingekommen:
1Übersetzung des englischen Originaltextes.
2 SR 0.510.1
3SR 0.510.1 Anhang