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Abkommen über humanitäre Hilfe und technische Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Mongolei

Dokument vom 16. Mai 2006 · Seiten 457–462

Amtliche Sammlung · AS 2007 457Amtliche Sammlung · AS 2007 457

Originaltext

Abkommen über humanitäre Hilfe und technische Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Mongolei

Abgeschlossen am 16. Mai 2006

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 10. November 2006

Die Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft

und

die Regierung der Mongolei

nachfolgend als «Parteien» bezeichnet,

im Bestreben, die zwischen den beiden Staaten bestehenden freundschaftlichen Beziehung zu stärken,

vom Wunsch geleitet, ihre Beziehungen durch partnerschaftliche humanitäre Hilfe und technische Zusammenarbeit zu intensivieren,

angesichts ihres gemeinsamen Interesses an der Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschrittes ihres Landes und ihres Volkes und

unter Wahrung der Menschenrechte und der demokratischen Prinzipien,

haben Folgendes vereinbart:

Art. 1 Zielsetzungen

1.1 Die Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Prinzipien, wie

sie insbesondere in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte niedergelegt sind, bestimmt die Innen- und Aussenpolitik der Parteien und bildet einen wesentlichen Bestandteil des vorliegenden Abkommens, der gleichzusetzen ist mit dessen Zielen.

1.2 Das vorliegende Abkommen soll den Reformprozess in der Mongolei unter-

stützen, die sozialen und wirtschaftlichen Kosten der Anpassung abfedern und die Not der schwächsten Mitglieder der mongolischen Gesellschaft lindern.

1.3 Die Parteien fördern im Rahmen ihrer nationalen Gesetzgebung die Ver-

wirklichung humanitärer Hilfe und technischer Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten.

1.4 Ziel dieses Abkommens ist es, einen Rahmen von Vorschriften und Verfah-

ren für die Planung und Durchführung der Zusammenarbeitstätigkeiten der Parteien festzulegen.