Abkommen über humanitäre Hilfe und technische Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Mongolei
Dokument vom 16. Mai 2006 · Seiten 457–462
Amtliche Sammlung · AS 2007 457Amtliche Sammlung · AS 2007 457
Originaltext
Abkommen über humanitäre Hilfe und technische Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Mongolei
Abgeschlossen am 16. Mai 2006
In Kraft getreten durch Notenaustausch am 10. November 2006
Die Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
und
die Regierung der Mongolei
nachfolgend als «Parteien» bezeichnet,
im Bestreben, die zwischen den beiden Staaten bestehenden freundschaftlichen Beziehung zu stärken,
vom Wunsch geleitet, ihre Beziehungen durch partnerschaftliche humanitäre Hilfe und technische Zusammenarbeit zu intensivieren,
angesichts ihres gemeinsamen Interesses an der Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschrittes ihres Landes und ihres Volkes und
unter Wahrung der Menschenrechte und der demokratischen Prinzipien,
haben Folgendes vereinbart:
Art. 1 Zielsetzungen
1.1 Die Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Prinzipien, wie
sie insbesondere in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte niedergelegt sind, bestimmt die Innen- und Aussenpolitik der Parteien und bildet einen wesentlichen Bestandteil des vorliegenden Abkommens, der gleichzusetzen ist mit dessen Zielen.
1.2 Das vorliegende Abkommen soll den Reformprozess in der Mongolei unter-
stützen, die sozialen und wirtschaftlichen Kosten der Anpassung abfedern und die Not der schwächsten Mitglieder der mongolischen Gesellschaft lindern.
1.3 Die Parteien fördern im Rahmen ihrer nationalen Gesetzgebung die Ver-
wirklichung humanitärer Hilfe und technischer Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten.
1.4 Ziel dieses Abkommens ist es, einen Rahmen von Vorschriften und Verfah-
ren für die Planung und Durchführung der Zusammenarbeitstätigkeiten der Parteien festzulegen.