Übereinkommen vom 7. Mai 1982 zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank, abgeschlossen in Khartum am 4. August 1963, abgeändert durch die vom Gouverneursrat am 17. Mai 1979 angenommene Resolution 05-79
Dokument vom 29. Mai 2001 · Seiten 4777–4786
Amtliche Sammlung · AS 2007 4779Amtliche Sammlung · AS 2007 4777
5. Artikel 37 Absatz 2 Satz 2 wird geändert, um dem Präsidenten der Bank die Befugnis zur Ernennung, Organisation und Entlassung leitender und sonstiger Bediensteter der Bank einschliesslich der Vizepräsidenten sowie zur Bestimmung ihrer Arbeits- und Vertragsbedingungen nach den geltenden Vorschriften der Bank zu geben; der letzte Satz dieses Absatzes wird gestrichen. Artikel 37 Absatz 2 lautet daher wie folgt:
«(2) Der Präsident ist Vorgesetzter des Personals der Bank und führt nach den Weisungen des Direktoriums die laufenden Geschäfte der Bank. Er ist für die Organisation der leitenden und sonstigen Bediensteten der Bank einschliesslich der Vizepräsidenten verantwortlich, die er gemäss den von der Bank angenommenen Vorschriften ernennt und entlässt und deren Arbeits- und Vertragsbedingungen er nach diesen Vorschriften bestimmt, wobei er bei der Ausübung seiner Befugnis zur Ernennung und Entlassung von Vizepräsidenten in Absprache mit dem Direktorium handelt.»
III
Resolution 98/04
Angenommen vom Gouverneursrat am 29. Mai 1998
In Kraft getreten am 3. September 1999
Artikel 5(4) des Übereinkommens wird wie folgt geändert:
«(4) Das genehmigte Stammkapital und etwaige Erhöhungen desselben werden den regionalen und nichtregionalen Mitgliedern in einem solchen Verhältnis zur Zeichnung zugewiesen, dass den jeweiligen Gruppen diejenige Anzahl von Anteilen zur Zeichnung zur Verfügung steht, die bei voller Zeichnung ergeben würde, dass die regionalen Mitglieder sechzig Prozent der Gesamtstimmenzahl und die nichtregionalen Mitglieder vierzig Prozent der Gesamtstimmenzahl besitzen.»
Artikel 31(2) wird wie folgt geändert:
«(2) Der Gouverneursrat ist beschlussfähig, wenn eine Mehrheit der Gesamtzahl der Gouverneure oder ihrer Stellvertreter auf der Sitzung anwesend ist, die mindestens siebzig Prozent der Gesamtstimmenzahl der Mitglieder vertritt.»
Artikel 34(2) wird wie folgt geändert:
«(2) Das Direktorium ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit aller Direktoren auf der Sitzung anwesend ist, die mindestens siebzig Prozent der Gesamtstimmenzahl der Mitglieder vertritt.»
Artikel 35(2) des Übereinkommens wird hiermit wie folgt geändert:
«(2) Sofern nicht in diesem Übereinkommen ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist, vollziehen sich Abstimmungen im Gouverneursrat nach den Bestimmungen dieses Artikels. Jeder Gouverneur kann die Stimmen des von ihm vertretenen Mitglieds abgeben. Beschlüsse zu allen dem Gouverneursrat vorliegenden Fragen