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Übereinkommen vom 7. Mai 1982 zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank, abgeschlossen in Khartum am 4. August 1963, abgeändert durch die vom Gouverneursrat am 17. Mai 1979 angenommene Resolution 05-79

Dokument vom 29. Mai 2001 · Seiten 4777–4786

Amtliche Sammlung · AS 2007 4780Amtliche Sammlung · AS 2007 4777

bedürfen in der Regel einer Mehrheit von sechsundsechzig und zwei Drittel Prozent der Stimmenzahl der auf der Sitzung vertretenen Mitglieder; bei Beschlüssen zu Fragen, die von einem Mitglied als sehr wichtig bezeichnet werden und die ein wesentliches Interesse dieses Mitglieds berühren, gilt auf Ersuchen des Mitglieds eine Mehrheit von siebzig Prozent der Gesamtstimmenzahl.»

Artikel 35(3) des Übereinkommens wird wie folgt geändert:

«(3) Sofern nicht in diesem Übereinkommen ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist, vollziehen sich Abstimmungen im Direktorium nach den Bestimmungen dieses Artikels. Jeder Direktor kann so viele Stimmen abgeben, wie er bei seiner Wahl erhalten hat; diese Stimmen sind als Block abzugeben. Beschlüsse zu allen dem Direktorium vorliegenden Fragen bedürfen in der Regel einer Mehrheit von sechsundsechzig und zwei Drittel Prozent der Stimmenzahl der auf der Sitzung vertretenen Mitglieder; bei Beschlüssen zu Fragen, die von einem Mitglied als sehr wichtig bezeichnet werden und die ein wesentliches Interesse dieses Mitglieds berühren, gilt auf Ersuchen des betreffenden Direktors eine Mehrheit von siebzig Prozent der Gesamtstimmenzahl.»

IV

Resolution 2001/08

Angenommen vom Gouverneursrat am 29. Mai 2001

In Kraft getreten am 5. Juli 2002

Artikel 1 des Bankübereinkommens wird hiermit wie folgt geändert:

Zweck der Bank ist es, zur nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung und zum sozialen Fortschritt ihrer regionalen Mitglieder als Einzelstaaten und in ihrer Gesamtheit beizutragen.

Artikel 5(1)(2) des Bankübereinkommens wird hiermit wie folgt geändert:

1. a. Das ursprüngliche genehmigte Stammkapital der Bank beträgt 250 000 000

Rechnungseinheiten. Es zerfällt in 25 000 Anteile im Nennwert von je 10 000 Rechnungseinheiten, die von den Mitgliedern gezeichnet werden können. Das genehmigte Stammkapital kann gemäss Absatz 3 dieses Artikels erhöht werden.

b. Der Wert der Rechnungseinheit entspricht einem Sonderziehungsrecht (SZR) des Internationalen Währungsfonds bzw. jeder vom Internationalen Währungsfonds zu eben diesem Zweck angenommenen Einheit.

2. Das genehmigte Stammkapital zerfällt in eingezahlte Anteile und abrufbare Anteile. Das Verhältnis zwischen den eingezahlten und den abrufbaren Anteilen wird von Zeit zu Zeit vom Gouverneursrat festgelegt. Die abrufbaren Anteile können zu dem in Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe a dieses Übereinkommens festgelegten Zweck abgerufen werden.

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