Übereinkommen vom 7. Mai 1982 zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank, abgeschlossen in Khartum am 4. August 1963, abgeändert durch die vom Gouverneursrat am 17. Mai 1979 angenommene Resolution 05-79
Dokument vom 29. Mai 2001 · Seiten 4777–4786
Amtliche Sammlung · AS 2007 4782Amtliche Sammlung · AS 2007 4777
Eigenkapitals der betreffenden Einrichtung oder des betreffenden Unternehmens nicht übersteigen. In keinem Fall darf die Bank sich bemühen, durch eine solche Investition eine beherrschende Beteiligung an der betreffenden Einrichtung oder dem betreffenden Unternehmen zu erwerben.
Artikel 16(a) des Übereinkommens wird hiermit wie folgt geändert:
a. wenn sie dies durch Bereitstellung von Beträgen in der Landeswährung tun kann, ohne von ihren Beständen an konvertiblen Währungen zu verkaufen, oder
Artikel 17(1)(d) des Bankübereinkommens wird hiermit wie folgt geändert:
1. Die Geschäftstätigkeit der Bank wird nach folgenden Grundsätzen ausgeübt:
d. die bereitgestellten Mittel eines Darlehens, einer Kapitalanlage oder einer sonstigen Finanzierung, die im Rahmen der ordentlichen Geschäftstätigkeit der Bank durchgeführt wird, werden ausschliesslich in den Mitgliedstaaten für die Beschaffung von in Mitgliedstaaten erzeugten Waren und erbrachten Dienstleistungen verwendet, sofern nicht das Direktorium beschliesst, die Beschaffung in einem Nichtmitgliedstaat oder die Beschaffung von in einem Nichtmitgliedstaat erzeugten Waren oder erbrachten Dienstleistungen zu gestatten, wenn besondere Umstände dies angebracht erscheinen lassen, beispielsweise im Fall eines Nichtmitgliedstaats, in dem der Bank bedeutende Finanzierungsmittel zur Verfügung gestellt wurden.
Artikel 18(3)(c) des Bankübereinkommens wird hiermit wie folgt geändert:
3. Bei von der Bank gewährten direkten Darlehen oder garantierten Darlehen:
c. legt die Bank ausdrücklich fest, in welcher Währung alle Zahlungen an die Bank auf Grund des betreffenden Vertrags zu erfolgen haben. Dem Darlehensnehmer steht es jedoch frei, solche Zahlungen jederzeit in konvertierbarer Währung oder, vorbehaltlich der Zustimmung der Bank, in anderer Währung zu leisten, und
Artikel 19 des Bankübereinkommens wird hiermit gestrichen.
Artikel 20 des Bankübereinkommens wird hiermit gestrichen.
Artikel 26 des Bankübereinkommens wird hiermit wie folgt geändert:
Wird es nach diesem Übereinkommen erforderlich:
i. eine Währung im Vergleich zu einer anderen Währung oder zu der in Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b dieses Übereinkommens bestimmten Rechnungseinheit zu bewerten, oder
ii. festzustellen, ob eine Währung konvertierbar ist,
so nimmt die Bank diese Bewertung bzw. Feststellung nach Konsultierung des Internationalen Währungsfonds in angemessener Weise vor.