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Verordnung über den Rebbau und die Einfuhr von Wein (Weinverordnung)

Dokument vom 14. November 2007 · Seiten 6267–6290

Amtliche Sammlung · AS 2007 6283Amtliche Sammlung · AS 2007 6267

vatkundschaft mit französischen Weinen bestimmten Kontingents zugeteilt. Die Einfuhren werden dem Zollkontingent nicht angerechnet.

Art. 46 Einfuhren aus eigenem Rebberg

1 Jährlich können 100 Liter Wein aus eigenem Rebberg der Zolltarifnummern 2204.2921, 2922, 2931 und 2932 je Haushalt oder Betrieb zum Kontingentszollansatz (KZA) eingeführt werden, wenn:

a. die Einfuhren in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 Litern erfolgen; und

b. dem Bundesamt mit dem Gesuch um Einfuhren zum KZA ein amtlich beglaubigter Eigentumsnachweis der zuständigen ausländischen Behörde eingereicht wird.

2 Die Einfuhren werden dem Zollkontingent nicht angerechnet.

8. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 47 Vollzug

1 Vorbehaltlich des Absatzes 2 vollzieht das Bundesamt diese Verordnung, sofern nicht andere Verwaltungen damit beauftragt sind.

2 Die Organe der kantonalen Lebensmittelkontrolle vollziehen Artikel 19 und 21 bis 24 dieser Verordnung gemäss der Lebensmittelgesetzgebung.

Art. 48 Übergangsbestimmungen

1 Schweizer Weine aus im Jahr 2007 geernteten Trauben werden nach bisherigem Recht erzeugt.

2 Schweizer Weine mit kontrollierter Ursprungsbezeichnung aus im Jahr 2008 geernteten Trauben dürfen nach den Anforderungen erzeugt werden, welche die Kantone nach bisherigem Bundesrecht festgelegt haben.

3 Die Kantone müssen ihre Bestimmungen über die Weine mit kontrollierter Ursprungsbezeichnung bis spätestens zum 1. Juni 2009 anpassen.

Art. 49 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 28. Mai 19978 über die Kontrolle des Handels mit Wein und die Weinverordnung vom 7. Dezember 19989 werden aufgehoben.

8 AS 1997 1182, 1999 303, 2002 1382, 2003 1761, 2004 4911, 2006 4705

9 AS 1999 86, 2002 1097, 2003 1757 4915, 2005 2159, 2007 1469

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