Abkommen zwischen dem Bundesrat der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Algerien über den Personenverkehr
Dokument vom 3. Juni 2006 · Seiten 6911–6916
Amtliche Sammlung · AS 2007 6916Amtliche Sammlung · AS 2007 6911
Art. 11
1. Dieses Abkommen wird gemäss den Verfassungsbestimmungen jedes der beiden Staaten ratifiziert.
Es tritt dreissig (30) Tage nach Eingang der zweiten Notifikation, mit der bekannt gegeben wird, dass diese Bestimmungen erfüllt sind, in Kraft.
2. Dieses Abkommen gilt für drei (3) Jahre und kann stillschweigend für einen gleich langen Zeitraum verlängert werden.
3. Jede Partei kann das Abkommen auf diplomatischem Weg kündigen. Die Kündigung wird drei (3) Monate nach dem Datum der Notifikation an die andere Partei wirksam.
4. Jede der beiden Parteien behält sich das Recht vor, dieses Abkommen aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit zu suspendieren. Die Suspendierung tritt dreissig (30) Tage nach Eingang der Notifikation auf diplomatischem Weg in Kraft.
5. Die beiden Parteien benachrichtigen einander über die Aufhebung der Suspendierung dieses Abkommens und dessen erneute Anwendung.
Zu Urkund dessen haben die hierzu gehörig Bevollmächtigten der beiden Parteien dieses Abkommen unterzeichnet.
Geschehen zu Algier am 3. Juni 2006 in je zwei Urschriften in französischer und arabischer Sprache; beide Texte sind gleichermassen authentisch.
Für den Bundesrat der Für die Regierung der
Schweizerischen Eidgenossenschaft: Demokratischen Volksrepublik Algerien:
Micheline Calmy-Rey Mohammed Bedjaoui