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Verordnung über Geoinformation (Geoinformationsverordnung, GeoIV)

Dokument vom 21. Mai 2008 · Seiten 2809–2844

Amtliche Sammlung · AS 2008 2821Amtliche Sammlung · AS 2008 2809

12. Abschnitt: Koordination, Mitwirkung

Art. 48 Koordinationsorgan

1 Für die Koordination im Bereich der Geoinformation des Bundes wird ein Koordinationsorgan nach Artikel 55 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 19975 eingesetzt.

2 Das Koordinationsorgan hat folgende Aufgaben:

a. Koordination der Tätigkeiten der Bundesverwaltung;

b. Entwicklung von Strategien des Bundes;

c. Mitwirkung bei der Entwicklung von technischen Normen;

d. Betrieb eines Kompetenzzentrums;

e. Beratung von kantonalen Stellen.

3 Es ist gegenüber den Stellen des Bundes weisungsberechtigt.

4 Das Koordinationsorgan setzt sich zusammen aus mindestens je einer Vertreterin oder einem Vertreter jedes Departements und der Bundeskanzlei sowie aus dem Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen und des Bundesamtes für Landestopografie. Jede Behörde bezeichnet ihre Vertretung selber.

5 Es ist administrativ dem Bundesamt für Landestopografie zugeordnet und verfügt über eine eigene Geschäftsstelle.

Art. 49 Identifikator

Allen Geobasisdaten wird ein eindeutiger numerischer Identifikator zugeordnet. Der Identifikator wird im Anhang 1 festgehalten.

Art. 50 Mitwirkung der Kantone, Anhörung der Organisationen

Bei der Vorbereitung von technischen Normen und anderen Vorgaben des Bundes im Geltungsbereich dieser Verordnung, die nicht ausschliesslich die Bundesverwaltung betreffen, stellt der Bund die Mitwirkung der Kantone und die Anhörung der Partnerorganisationen auf geeignete Weise sicher.

13. Abschnitt: Ordnungswidrigkeiten

Art. 51 Widerhandlungen, Strafverfolgung

1 Mit Busse bis zu 5000 Franken wird bestraft, wer:

a. sich oder Dritten widerrechtlich Zugang zu Geobasisdaten verschafft;

b. Geobasisdaten oder Geodienste ohne Einwilligung nutzt;

5 SR 172.010