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Markenrechtsvertrag von Singapur (mit Ausführungsordnung)

Dokument vom 27. März 2006 · Seiten 887–976

Amtliche Sammlung · AS 2009 926Amtliche Sammlung · AS 2009 887

(Formblatt Nr. 1, Seite 5)

8.5.3 … Farbmarke.

8.5.4 … Positionsmarke.

8.6 Gegebenenfalls nähere Angaben zu den unter Nummer 8.517 erfassten Marken.

8.7 _____ 18 Wiedergabe(n) der Marke in Schwarzweiss ist (sind) beigefügt.

8.8 _____ 18 Wiedergabe(n) der Marke in Farbe ist (sind) beigefügt.

8.9 … Die Marke ist ein nicht sichtbares Zeichen.19

9. Transliteration der Marke

Die Marke oder ein Teil der Marke ist wie folgt transliteriert:

10. Übersetzung der Marke

Die Marke oder ein Teil der Marke ist wie folgt übersetzt:

11. Waren und/oder Dienstleistungen

Namen der Waren und/oder Dienstleistungen:20

… Dieses Kästchen ist anzukreuzen, wenn der obige Platz nicht ausreicht; in diesem Fall sind die Namen der Waren und/oder Dienstleistungen auf einem Zusatzblatt anzugeben.

17Hinsichtlich der Markenarten kann das Amt einer Vertragspartei entsprechend dem Recht

der Vertragspartei eine oder mehrere Wiedergaben der Marke sowie nähere Angaben dazu verlangen.

18Anzahl der Wiedergaben in Schwarzweiss und/oder in Farbe.

19Falls die Marke aus einem nicht sichtbaren Zeichen besteht, kann das Amt einer Ver-

tragspartei entsprechend dem Recht der Vertragspartei die Angabe der Markenart, eine oder mehrere Darstellung(en) der Marke sowie nähere Angaben zur Marke verlangen.

20Gehören die Waren und/oder Dienstleistungen zu mehr als einer Klasse der Nizzaer

Klassifikation, so müssen sie nach den Klassen dieser Klassifikation in Gruppen zusammengefasst werden. Die Nummer jeder Klasse muss angegeben werden, und die Waren und/oder Dienstleistungen, die zu derselben Klasse gehören, müssen nach der Angabe der Nummer der Klasse in Gruppen zusammengefasst werden. Jede Gruppe von Waren- oder Dienstleistungen muss in der Reihenfolge der Klassen der Nizzaer Klassifikation angeordnet sein. Gehören alle Waren oder Dienstleistungen zu einer Klasse der Nizzaer Klassifikation, so muss die Nummer dieser Klasse angegeben werden.