Markenrechtsvertrag von Singapur (mit Ausführungsordnung)
Dokument vom 27. März 2006 · Seiten 887–976
Amtliche Sammlung · AS 2009 925Amtliche Sammlung · AS 2009 887
(Formblatt Nr. 1, Seite 4)
6. Eintragung(en) im Ursprungsland (bei der Ursprungsbehörde)13
Die Bestätigung(en) über die Eintragung im Ursprungsland (bei der Ursprungsbehörde) ist (sind) beigefügt.
7. Schutz aufgrund einer Zurschaustellung auf einer Ausstellung
Dieses Kästchen ist anzukreuzen, wenn sich der Anmelder den Schutz aus der Zurschaustellung von Waren und/oder Dienstleistungen auf einer Ausstellung zunutze machen möchte. In diesem Fall sind die Einzelheiten auf einem Zusatzblatt anzugeben.
8. Darstellung der Marke
8.1 Die Marke ist ein sichtbares Zeichen.
8.1.1 Wiedergabe der Marke
(8 cm × 8 cm)
8.2 Der Anmelder wünscht, dass das Amt die Marke in den von dem Amt
benutzten üblichen Schriftzeichen einträgt und veröffentlicht.14
8.3 Farbe wird als unterscheidendes Merkmal der Marke beansprucht.
8.3.1 Name(n) der beanspruchten Farbe(n):15
8.3.2 In dieser (diesen) Farbe(n) ausgeführte Hauptbestandteile der Marke:
8.4 Es handelt sich um eine dreidimensionale Marke.
_____16 verschiedene Ansichten der Marke sind beigefügt.
8.5 Die Marke ist eine:
8.5.1 Hologramm-Marke.
8.5.2 Bewegungsmarke.
13 Diese Nummer ist auszufüllen, wenn der Anmelder bei Einreichung der Anmeldung Nachweise nach Artikel 6quinquies A(1) der Pariser Verbandsübereinkunft vorlegen möchte.
14 Dieser Wunsch ist unzulässig bei Marken, die bildliche Elemente enthalten oder aus solchen bestehen. Enthalten die Marken nach Auffassung des Amtes solche Elemente, so lässt das Amt den Wunsch des Anmelders unberücksichtigt und trägt die Marke so ein und veröffentlicht sie, wie sie in dem Quadrat dargestellt ist.
15 Die Angabe der Farbe kann aus dem Namen oder dem Code der beanspruchte(n) Farbe(n) bestehen.
16 Sind die verschiedenen Ansichten der Marke nicht in dem unter Nummer 8 vorgesehenen Quadrat enthalten, sondern beigefügt, so ist dieses Kästchen anzukreuzen und die Anzahl der verschiedenen Ansichten anzugeben.