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Markenrechtsvertrag von Singapur (mit Ausführungsordnung)

Dokument vom 27. März 2006 · Seiten 887–976

Amtliche Sammlung · AS 2009 922Amtliche Sammlung · AS 2009 887

Muster des Internationalen Formblatts Nr. 1

Anmeldung zur Eintragung einer Marke

vorgelegt bei dem Amt _____________

Nur vom Amt auszufüllen

Aktenzeichen des Anmelders:5___________________________________ Aktenzeichen des Vertreters:5___________________________________

1. Antrag auf Eintragung

Hiermit wird die Eintragung der in der vorliegenden Anmeldung wiedergegebenen Marke beantragt.

2. Anmelder

2.1 Handelt es sich bei dem Anmelder um eine natürliche Person,

a) deren Familien- oder Hauptname:6

b) deren Vor- oder Beiname(n):6

2.2 Handelt es sich bei dem Anmelder um eine juristische Person, deren volle

amtliche Bezeichnung:

2.3 Anschrift (einschliesslich Postleitzahl und Land):

Telefonnummer(n): Telefaxnummer(n):

(mit Vorwahl) (mit Vorwahl)

E-Mail-Adresse:

2.4 Staatsangehörigkeit (Staat):

Wohnsitz (Staat):

Niederlassung (Staat):7

5 Hier kann das der vorliegenden Anmeldung vom Anmelder zugewiesene Aktenzeichen und/oder das vom Vertreter zugewiesene Aktenzeichen angegeben werden.

6 Die unter den Buchstaben a und b anzugebenden Namen sind entweder die vollen Namen oder die vom Anmelder üblicherweise benutzten Namen.

7 «Niederlassung» bezieht sich auf eine tatsächliche und nicht nur zum Schein bestehende gewerbliche oder Handelsniederlassung.