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Markenrechtsvertrag von Singapur (mit Ausführungsordnung)

Dokument vom 27. März 2006 · Seiten 887–976

Amtliche Sammlung · AS 2009 927Amtliche Sammlung · AS 2009 887

(Formblatt Nr. 1, Seite 6)

12. Erklärung über die Absicht der Benutzung oder über die tatsächliche Benutzung; Nachweis über die tatsächliche Benutzung

12.1 … Dieses Kästchen ist anzukreuzen, wenn eine Erklärung beigefügt ist. 12.2 … Dieses Kästchen ist anzukreuzen, wenn Nachweise über die tatsächli-

che Benutzung beigefügt sind.

13. Erfordernisse bezüglich Sprachen

… Dieses Kästchen ist anzukreuzen, wenn ein Beiblatt über die Erfüllung der bei dem Amt geltenden Spracherfordernisse beigefügt ist.21

14. Unterschrift oder Siegel

14.1 Name der natürlichen Person, die unterschreibt oder deren Siegel benutzt

wird:

14.2 Das entsprechende Kästchen ist anzukreuzen für die Unterschriftsleistung

oder die Benutzung des Siegels durch oder für

14.2.1 … den Anmelder.

14.2.2 … den Vertreter.

14.3 Datum der Unterschrift oder der Anbringung des Siegels:

14.4 Unterschrift oder Siegel:

15. Gebühr(en)

15.1 Währung und Betrag der im Zusammenhang mit der vorliegenden Anmel-

dung entrichteten Gebühr(en):

15.2 Zahlungsweise:

16. Zusatzblätter und Beiblätter

… Dieses Kästchen ist anzukreuzen, wenn Zusatzblätter und/oder Beiblätter beigefügt sind; die Gesamtzahl dieser Blätter ist anzugeben:

21 Dieses Kästchen ist nicht zu benutzen, wenn das Amt nicht mehr als eine Sprache zulässt.