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Markenrechtsvertrag von Singapur (mit Ausführungsordnung)

Dokument vom 27. März 2006 · Seiten 887–976

Amtliche Sammlung · AS 2009 959Amtliche Sammlung · AS 2009 887

(Formblatt Nr. 9, Seite 5)

11. Dauer der Lizenz

11.1 … Die Lizenz ist von begrenzter Dauer; sie wird für den Zeitraum

vom …………… bis …………… erteilt.

11.1.1 … Die Lizenz wird automatisch verlängert.

11.2 … Die Lizenz wird unbefristet erteilt.

12. Unterschrift oder Siegel66

12.1 Name der natürlichen Person, die unterschreibt oder deren Siegel ange-

bracht wird:

12.2 Das entsprechende Kästchen ist anzukreuzen für die Unterschriftsleistung

oder für die Benutzung des Siegels durch oder für

12.2.1 … den Inhaber oder den Anmelder.

12.2.2 … den Lizenznehmer.

12.2.3 … den Vertreter.

12.3 Datum der Unterschrift oder der Anbringung des Siegels:

12.4 Unterschrift oder Siegel:

13. Gebühr

13.1 Währung und Betrag der im Zusammenhang mit dem vorliegenden Antrag

entrichteten Gebühr:

13.2 Zahlungsweise:

14. Zusatzblätter

… Dieses Kästchen ist anzukreuzen, wenn Zusatzblätter beigefügt sind; die Gesamtzahl dieser Blätter ist anzugeben:

66 Wenn mehrere Personen unterschreiben oder wenn das Siegel mehrerer Personen verwendet wird, sind alle unter den Nummern 12.1–12.4 verlangten Angaben auf einem Zusatzblatt zu machen.