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Organisationsverordnung für das Eidgenössische Finanzdepartement (OV-EFD)

Dokument vom 17. Februar 2010 · Seiten 635–650

Amtliche Sammlung · AS 2010 638Amtliche Sammlung · AS 2010 635

e. Es ist zuständig für die Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 3, die Beurteilung von Personalbeschwerden im EFD (Art. 35 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 20006) sowie die allgemeine Rechtsberatung auf Departementsstufe.

f. Es erbringt zugunsten der Verwaltungseinheiten des EFD Unterstützungsleistungen im Bereich Übersetzung.

g. Es erbringt zugunsten des Staatssekretariates für internationale Finanzfragen (SIF) administrative Leistungen.

Art. 6 Informatikstrategieorgan des Bundes

1 Das Informatikstrategieorgan des Bundes (ISB) ist das Stabsorgan des Informatikrates des Bundes (IRB).

2 Seine Aufgaben ergeben sich aus der Bundesinformatikverordnung vom 26. September 20037.

3 Es ist administrativ dem GS zugewiesen.

2. Abschnitt: Staatssekretariat für internationale Finanzfragen

Art. 7 Ziele und Funktionen

1 Das SIF verfolgt die folgenden Ziele:

a. Es wahrt in Zusammenarbeit insbesondere mit dem EDA, dem EVD (Aussenwirtschaft), der SNB und der FINMA die Interessen der Schweiz in internationalen Finanz-, Steuer- und Währungsangelegenheiten gegenüber dem Ausland.

b. Es fördert die internationale Wettbewerbsfähigkeit und die Integrität des Finanzplatzes Schweiz, den Zutritt zu ausländischen Finanzmärkten und die Stabilität des schweizerischen Finanzsektors.

2 Zur Verfolgung seiner Ziele nimmt das SIF die folgenden Funktionen wahr:

a. Es unterstützt das EFD und den Bundesrat bei der Koordination und der strategischen Führung in internationalen Finanz-, Steuer- und Währungsangelegenheiten sowie in internationalen Zollangelegenheiten, soweit nicht aussenwirtschaftspolitische Fragen im Zuständigkeitsbereich des Staatssekretariates für Wirtschaft (SECO) betroffen sind.

b. Es erarbeitet die Grundlagen der internationalen Finanz-, Steuer- und Währungsangelegenheiten sowie der Finanzmarktpolitik.

c. Es erarbeitet die Rechtserlasse im Bereich der internationalen Finanz-, Steuer- und Währungsangelegenheiten, der Finanzmarktregulierung und der Amtshilfe in Steuersachen.

6 SR 172.220.1

7 SR 172.010.58