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Organisationsverordnung für das Eidgenössische Finanzdepartement (OV-EFD)

Dokument vom 17. Februar 2010 · Seiten 635–650

Amtliche Sammlung · AS 2010 646Amtliche Sammlung · AS 2010 635

Art. 20 Besondere Bestimmungen

1 Das BBL hat die folgenden besonderen Aufgaben:

a. Es leitet die Koordinationskonferenz der Bau- und Liegenschaftsorgane der öffentlichen Bauherren (KBOB) und führt deren Sekretariat.

b. Es leitet die Beschaffungskommission des Bundes (BKB) und führt deren Sekretariat.

c. Es leitet das Kompetenzzentrum für das öffentliche Beschaffungswesen (KBB) und führt dessen Sekretariat.

d. Es ist die Vollzugsbehörde des Bundes gemäss der Bauprodukteverordnung vom 27. November 20009 und führt das Sekretariat der Kommission für Bauprodukte.

2 Es kann seine Leistungen gemäss den Vorgaben der Finanzhaushaltgesetzgebung auch Dritten erbringen.

3. Kapitel: Verwaltungseinheiten der dezentralen Bundesverwaltung

1. Abschnitt: Eidgenössische Alkoholverwaltung

Art. 21 Ziele und Funktionen

1 Die Eidgenössische Alkoholverwaltung (EAV) verfolgt im Bereich der gebrannten Wasser die folgenden Ziele:

a. Sie beschafft dem Bund einen Teil der zur Finanzierung seiner Aufgaben notwendigen Einnahmen.

b. Sie stellt die inländische Versorgung mit hochprozentigem Alkohol zu Trink- und Genuss- sowie zu industriellen Zwecken sicher.

c. Sie leistet einen Beitrag zur Förderung der Gesundheit, insbesondere im Bereich des Jugendschutzes.

2 Zur Verfolgung ihrer Ziele nimmt die EAV insbesondere die folgenden Funktionen wahr:

a. Sie erteilt Konzessionen an inländische Herstellerinnen und Hersteller.

b. Sie erhebt die Verbrauchssteuer auf gebrannten Wassern zu Trinkzwecken.

c. Sie vollzieht handelsbezogene Vorschriften der Alkoholgesetzgebung.

d. Sie beschafft, lagert und verkauft hochprozentigen Alkohol.

e. Sie betreibt ein akkreditiertes Labor.

9 SR 933.01