DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Finanzdepartement (OV-EFD)

Dokument vom 17. Februar 2010 · Seiten 635–650

Amtliche Sammlung · AS 2010 643Amtliche Sammlung · AS 2010 635

6. Abschnitt: Eidgenössische Zollverwaltung

Art. 14 Ziele und Funktionen

1 Die EZV verfolgt die folgenden Ziele:

a. Sie beschafft dem Bund einen namhaften Teil der zur Finanzierung seiner Aufgaben erforderlichen Einnahmen.

b. Sie bewirtschaftet den Warenverkehr an der Grenze mit einfachen und kostengünstigen Verfahren und beachtet dabei von der Schweiz anerkannte internationale Standards zu den Warenflüssen.

c. Sie verhütet und bekämpft illegale Handlungen im Grenzraum und trägt damit zur inneren Sicherheit des Landes und zum Schutz der Bevölkerung bei.

2 Zur Verfolgung ihrer Ziele nimmt die EZV insbesondere die folgenden Funktionen wahr:

a. Sie überwacht und kontrolliert den Personen- und Warenverkehr über die Zollgrenze.

b. Sie wahrt die Sicherheit im Grenzraum.

c. Sie erhebt Zollabgaben und Abgaben nach nicht zollrechtlichen Bundesgesetzen, soweit die betreffenden Erlasse dies vorsehen.

d. Sie wirkt mit beim Vollzug nicht zollrechtlicher Erlasse des Bundes, soweit die betreffenden Erlasse dies vorsehen.

e. Sie arbeitet mit der Wirtschaft zusammen, insbesondere zur Vereinfachung und Beschleunigung der Zollveranlagungsverfahren.

f. Sie arbeitet mit ausländischen Zollverwaltungen zusammen, insbesondere hinsichtlich der Koordination der Zollveranlagungsverfahren.

Art. 15 Besondere Aufgaben

Die EZV hat die folgenden besonderen Aufgaben:

a. Sie handelt in Absprache mit dem SIF und unter Einhaltung von dessen Vorgaben völkerrechtliche Verträge in Angelegenheiten zolltechnischer Art aus und vollzieht sie, soweit nicht aussenwirtschaftspolitische Fragen im Zuständigkeitsbereich des SECO betroffen sind.

b. Sie vertritt in Absprache mit dem SIF und dem SECO und unter Einhaltung von deren Vorgaben die Schweiz in internationalen Organisationen und Fachgremien, die sich mit zolltechnischen Fragen befassen.