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Beschluss Nr. 2/2009 des Gemischten Ausschusses Schweiz-EG vom 13. Juli 2009 zur Änderung des dem Abkommen beigefügten Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs «Erzeugnisse mit Ursprung in» oder «Ursprungserzeugnisse» und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

Dokument vom 13. Juli 2009 · Seiten 95–244

Amtliche Sammlung · AS 2010 101Amtliche Sammlung · AS 2010 95

des Gemischten Ausschusses Schweiz-EG

HS-Position Beschreibung des Erzeugnisses Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3) oder (4)

Kapitel 8 geniessbare Früchte und Herstellen, bei dem

Nüsse; Schalen von – alle verwendeten Zitrusfrüchten oder von Früchte vollständig

Melonen gewonnen oder hergestellt sind und

– der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 9 Kaffee, Tee, Mate und Herstellen, bei dem alle

Gewürze; ausgenommen: verwendeten Vormaterialien des Kapitels 9 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

0901 0901 Kaffee, auch gerös- Herstellen aus Vormateri-

tet oder entkoffeiniert; alien jeder Position Kaffeeschalen und Kaf-

feehäutchen; Kaffeemittel

mit beliebigem Kaffeege-

halt

0902 Tee, auch aromatisiert Herstellen aus Vormateri-

alien jeder Position

ex 0910 Gewürzmischungen Herstellen aus Vormateri-

alien jeder Position

Kapitel 10 Getreide Herstellen, bei dem alle

verwendeten Vormaterialien des Kapitels 10 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex Kapitel 11 Müllereierzeugnisse; Herstellen, bei dem alle

Malz; Stärke; Inulin; verwendeten Getreide, Kleber von Weizen; Gemüse, Wurzeln und ausgenommen: Knollen der Position 0714 oder Früchte vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex 1106 Mehl, Griess und Pulver Trocknen und Mahlen

von getrockneten ausge- von Hülsenfrüchten der lösten Hülsenfrüchten der Position 0708

Position 0713

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