Beschluss Nr. 2/2009 des Gemischten Ausschusses Schweiz-EG vom 13. Juli 2009 zur Änderung des dem Abkommen beigefügten Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs «Erzeugnisse mit Ursprung in» oder «Ursprungserzeugnisse» und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
Dokument vom 13. Juli 2009 · Seiten 95–244
Amtliche Sammlung · AS 2010 101Amtliche Sammlung · AS 2010 95
des Gemischten Ausschusses Schweiz-EG
HS-Position Beschreibung des Erzeugnisses Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne
Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
(1) (2) (3) oder (4)
Kapitel 8 geniessbare Früchte und Herstellen, bei dem
Nüsse; Schalen von – alle verwendeten Zitrusfrüchten oder von Früchte vollständig
Melonen gewonnen oder hergestellt sind und
– der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
ex Kapitel 9 Kaffee, Tee, Mate und Herstellen, bei dem alle
Gewürze; ausgenommen: verwendeten Vormaterialien des Kapitels 9 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
0901 0901 Kaffee, auch gerös- Herstellen aus Vormateri-
tet oder entkoffeiniert; alien jeder Position Kaffeeschalen und Kaf-
feehäutchen; Kaffeemittel
mit beliebigem Kaffeege-
halt
0902 Tee, auch aromatisiert Herstellen aus Vormateri-
alien jeder Position
ex 0910 Gewürzmischungen Herstellen aus Vormateri-
alien jeder Position
Kapitel 10 Getreide Herstellen, bei dem alle
verwendeten Vormaterialien des Kapitels 10 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
ex Kapitel 11 Müllereierzeugnisse; Herstellen, bei dem alle
Malz; Stärke; Inulin; verwendeten Getreide, Kleber von Weizen; Gemüse, Wurzeln und ausgenommen: Knollen der Position 0714 oder Früchte vollständig gewonnen oder hergestellt sind
ex 1106 Mehl, Griess und Pulver Trocknen und Mahlen
von getrockneten ausge- von Hülsenfrüchten der lösten Hülsenfrüchten der Position 0708
Position 0713