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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1472Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mercerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet38

5501–5507 Synthetische oder künst- Extrudieren von Chemiefasern

liche Spinnfasern

5508–5511 Garne und Nähgarne aus Spinnen von natürlichen Fasern oder Extrudieren

synthetischen oder von Chemiefasern mit Spinnen39

künstlichen Spinnfasern

5512–5516 Gewebe aus syntheti- a) b)

schen oder künstlichen LDC Andere begünstigte Spinnfasern: Weben40 Länder

oder Spinnen von natürlichen und/oder Bedrucken mit mindes- synthetischen oder

tens zwei Vor- oder künstlichen Spinnfa-Nachbehandlungen sern oder Extrudieren (wie Reinigen, Bleichen, von synthetischen oder Mercerisieren, Thermo- künstlichen Filament-

fixieren, Aufhellen, garnen, in jedem Fall Kalandrieren, krumpfecht mit Weben

Ausrüsten, Fixieren,

Dekatieren, Imprägnieren, oder

Ausbessern und Noppen), Weben mit Färben wenn der Wert des oder mit Beschichten verwendeten unbedruck- oder

ten Gewebes 47,5 % des

Ab-Werk-Preises der Färben von Garnen hergestellten Ware nicht mit Weben

überschreitet oder

38Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

39Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

40Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.