Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)
Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512
Amtliche Sammlung · AS 2011 1473Amtliche Sammlung · AS 2011 1415
Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
(1) (2) (3)
Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mercerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet41
ex Kapitel 56 Watte, Filze und Vlies- Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder
stoffe; Spezialgarne; Spinnen von natürlichen Fasern
Bindfäden, Seile und oder
Taue; Seilerwaren;
Beflocken mit Färben oder Bedrucken42
ausgenommen:
5602 Filze, auch imprägniert,
bestrichen, überzogen
oder geschichtet:
– Nadelfilze Extrudieren von Chemiefasern mit Gewebebildung
Jedoch können
– Polypropylen-Filamente der Position 5402,
– Polypropylen-Spinnfasern der Position 5503 oder 5506, oder
– Kabel aus Polypropylen-Filamenten der Position 5501,
bei denen jeweils eine einzelne Faser oder ein einzelnes Filament einen Titer von weniger als 9 dtex aufweist, verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 40 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
oder
nur Gewebebildung bei Filz aus natürlichen Fasern43
41Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen
Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.
42Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen
Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.
43Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen
Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.