Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)
Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512
Amtliche Sammlung · AS 2011 1479Amtliche Sammlung · AS 2011 1415
Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
(1) (2) (3)
Färben von Garnen aus natürlichen Fasern mit Stricken53
– andere Gewebe aus Extrudieren von Chemiefasern mit Weben synthetischem Fila-
mentgarn, mit einem
Anteil an textilen
Materialien von mehr
als 90 %
– andere Weben mit Färben oder mit Beschichten
oder
Färben von Garnen aus natürlichen Fasern mit Weben
5907 Andere Gewebe, Weben mit Färben oder mit Beflocken oder mit
imprägniert, bestrichen Beschichten
oder überzogen; bemalte oder
Gewebe für Theater-
dekorationen, Atelier- Beflocken mit Färben oder mit Bedrucken
hintergründe oder oder
dergleichen Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mercerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
5908 Gewebte, geflochtene,
gewirkte oder gestrickte
Dochte aus Spinnstof-
fen, für Lampen,
Kocher, Feuerzeuge,
Kerzen oder derglei-
chen; Glühstrümpfe und
schlauchförmig gewirk-
te oder gestrickte Stoffe
zum Herstellen von
Glühstrümpfen, auch
imprägniert:
– Glühstrümpfe, Herstellen aus schlauchförmigen Gewirken für imprägniert Glühstrümpfe
– andere Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
5909–5911 Waren des technischen
Bedarfs aus Spinnstof-
fen:
53Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen
Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.