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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1479Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

Färben von Garnen aus natürlichen Fasern mit Stricken53

– andere Gewebe aus Extrudieren von Chemiefasern mit Weben synthetischem Fila-

mentgarn, mit einem

Anteil an textilen

Materialien von mehr

als 90 %

– andere Weben mit Färben oder mit Beschichten

oder

Färben von Garnen aus natürlichen Fasern mit Weben

5907 Andere Gewebe, Weben mit Färben oder mit Beflocken oder mit

imprägniert, bestrichen Beschichten

oder überzogen; bemalte oder

Gewebe für Theater-

dekorationen, Atelier- Beflocken mit Färben oder mit Bedrucken

hintergründe oder oder

dergleichen Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mercerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5908 Gewebte, geflochtene,

gewirkte oder gestrickte

Dochte aus Spinnstof-

fen, für Lampen,

Kocher, Feuerzeuge,

Kerzen oder derglei-

chen; Glühstrümpfe und

schlauchförmig gewirk-

te oder gestrickte Stoffe

zum Herstellen von

Glühstrümpfen, auch

imprägniert:

– Glühstrümpfe, Herstellen aus schlauchförmigen Gewirken für imprägniert Glühstrümpfe

– andere Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

5909–5911 Waren des technischen

Bedarfs aus Spinnstof-

fen:

53Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.