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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1476Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

ex Kapitel 58 Spezialgewebe; a) b)

getuftete Spinnstoff- LDC Andere begünstigte erzeugnisse; Spitzen; Weben49 Länder

Tapisserien; Posamen- Spinnen von natürtierwaren; Stickereien; oder

lichen und/oder ausgenommen: Bedrucken mit mindes- synthetischen oder

tens zwei Vor- oder künstlichen Spinn-

Nachbehandlungen fasern oder Extrudie-(wie Reinigen, Bleichen, ren von synthetischen Mercerisieren, Thermo- oder künstlichen fixieren, Aufhellen, Filamentgarnen,

Kalandrieren, krumpfecht in jedem Fall mit Ausrüsten, Fixieren, Weben

Dekatieren, Imprägnieren,

Ausbessern und Noppen), oder

wenn der Wert des Weben mit Färben, verwendeten unbedruck- Beflocken oder ten Gewebes 47,5 % des Beschichten

Ab-Werk-Preises der oder

hergestellten Ware nicht

überschreitet Beflocken mit Färben oder mit Bedrucken

oder

Färben von Garnen mit Weben

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mercerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet50

49Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

50Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.