Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)
Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512
Amtliche Sammlung · AS 2011 1476Amtliche Sammlung · AS 2011 1415
Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
(1) (2) (3)
ex Kapitel 58 Spezialgewebe; a) b)
getuftete Spinnstoff- LDC Andere begünstigte erzeugnisse; Spitzen; Weben49 Länder
Tapisserien; Posamen- Spinnen von natürtierwaren; Stickereien; oder
lichen und/oder ausgenommen: Bedrucken mit mindes- synthetischen oder
tens zwei Vor- oder künstlichen Spinn-
Nachbehandlungen fasern oder Extrudie-(wie Reinigen, Bleichen, ren von synthetischen Mercerisieren, Thermo- oder künstlichen fixieren, Aufhellen, Filamentgarnen,
Kalandrieren, krumpfecht in jedem Fall mit Ausrüsten, Fixieren, Weben
Dekatieren, Imprägnieren,
Ausbessern und Noppen), oder
wenn der Wert des Weben mit Färben, verwendeten unbedruck- Beflocken oder ten Gewebes 47,5 % des Beschichten
Ab-Werk-Preises der oder
hergestellten Ware nicht
überschreitet Beflocken mit Färben oder mit Bedrucken
oder
Färben von Garnen mit Weben
oder
Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mercerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet50
49Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen
Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.
50Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen
Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.